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Minister Dobrindt im Gespräch : „Für das Verhalten von Fiat habe ich kein Verständnis“

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Bild: dpa

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lobt die Zusammenarbeit mit Opel und kritisiert Fiat. Hinweise auf Vergehen anderer Hersteller hat er zurzeit nicht. Und bei VW ist sowieso alles ganz anders.

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          Herr Dobrindt, Ende April haben Sie im Zuge der VW-Abgasaffäre einen Untersuchungsbericht präsentiert und festgestellt, dass es bei keinem weiteren Hersteller illegale Motorsteuergeräte gibt. Nur drei Wochen später hegen Sie Zweifel, bestellen erst Opel ein, dann Fiat. Was gilt denn nun?

          Holger  Appel

          Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Technik und Motor“.

          Der Auftrag an die von mir eingesetzte Untersuchungskommission war die Prüfung, ob es an anderer Stelle illegale Abschalteinrichtungen durch Prüfzykluserkennung, so wie sie bei Volkswagen eingesetzt worden sind, gibt. Darauf waren die Prüfprozeduren ausgelegt. Diesen Auftrag hat die Untersuchungskommission erfüllt. Es ist kein anderer Hersteller aufgefallen, der eine Prüfzykluserkennung verwendet, wie VW sie eingesetzt hat. Das bestätigen auch die Ergebnisse der Untersuchungsberichte in England und Frankreich. Daneben haben wir die sogenannten Thermofenster entdeckt. Die Abgasreinigung reagiert außerhalb dieser Thermofenster in Abhängigkeit von der Außentemperatur. Dies ist dann zulässig, wenn es dem Motorschutz dient.

          Was ist das Ergebnis Ihrer Untersuchungen der Thermofenster?

          Wir haben bei einigen Fahrzeugen Zweifel, dass die Ausdehnung des Thermofensters vollumfänglich und ausschließlich mit dem Motorschutz begründbar ist. Mit der Untersuchungskommission haben wir daraufhin erreicht, dass die Autoindustrie zugesichert hat, diese Motoren zu optimieren. Dies betrifft 630000 Fahrzeuge, die jetzt einen Rückruf erhalten und mit einer neuen Software optimiert werden. Dadurch wird der NOx-Ausstoß dieser Fahrzeuge reduziert werden. Außerdem hab ich bei der Vorstellung des Prüfberichtes erklärt, dass es einen Hinweis gibt mit Blick auf den Hersteller Fiat Chrysler, der anders gelagert ist als bei VW und dem wir mit separaten Prüfungen und darauf angepassten Prüfprozeduren nachgehen. Das Gleiche gilt für andere neue Erkenntnisse, die uns bekannt werden. Deswegen bliebt die Untersuchungskommission bestehen.

          Sie meinen Hinweise des Zulieferers Bosch, der Sie auf Fiat aufmerksam gemacht hat?

          Bosch hat sich hier aus unserer Sicht korrekt verhalten. Sie haben gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt erklärt, dass sie nicht beurteilen können, ob der Einsatz eines bestimmten Softwaremoduls rechtmäßig ist.

          Ist er?

          Grundsätzlich gilt: Eine Abschalteinrichtung ist illegal, außer sie dient dem Motorschutz. Was Fiat betrifft: Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob bei Fiat die Typgenehmigungsvorschriften eingehalten wurden. Wir haben unsere Messergebnisse an die italienischen Behörden und die EU-Kommission übergeben. Die italienischen Behörden müssen diese jetzt bewerten und die notwendigen Maßnahmen ergreifen.

          In dem Schreiben soll der Satz drinstehen: „Es liegen hinreichende Anhaltspunkte für eine illegale Abschalteinrichtung vor.“ Gemeint ist das Modell 500X. Stimmt das?

          Wir haben nicht grundlos die italienischen Behörden eingeschaltet. Jetzt müssen die italienischen Typzulassungsbehörden Stellung nehmen. Sie sind aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen. Ich habe Fiat in die Untersuchungskommission geladen. Fiat hat abgelehnt. Dafür habe ich kein Verständnis. Hier steht ein klarer Vorwurf im Raum, den es zu klären gilt. Wer sich einer solchen technischen und juristischen Diskussion verweigert, erweckt den Eindruck, dass etwas im Argen ist.

          Und was werfen Sie Opel vor?

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