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Diesel-Skandal : Umweltministerin Schulze: Wir können sie nicht zwingen

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Was tun mit manipulierten Dieselfahrzeugen? Unser Bild: Abgemeldete Autos, zum größten Teil Dieselfahrzeuge, auf einem Hof nahe Stuttgart. Bild: dpa

Umweltministerin Schulze geht im Diesel-Skandal auf die Autobauer zu. Man habe keine rechtliche Handhabe. Deshalb schlägt sie nun einen Stufenplan zur Umrüstung vor.

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          Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geht im Skandal um Abgasmanipulationen von Dieselfahrzeugen auf die deutschen Autohersteller zu. „Mir geht es nicht darum, sofort flächendeckend in Deutschland alle Diesel nachzurüsten“, sagte Schulze im Interview mit der Zeitung „Welt“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht.

          Sie plädiere vielmehr für einen „Stufenplan“ und dafür, zunächst „gezielt Fahrzeuge dort nachzurüsten, wo die Luft besonders schlecht ist“. Auf diese Weise könnten Fahrverbote verhindert und der finanzielle Aufwand begrenzt werden. „Die Gesamtkosten lägen dann eher im niedrigen einstelligen Milliardenbereich“, sagte die Ministerin.

          Schulze betonte, dass es weder den Fahrzeughaltern noch den Steuerzahlern zuzumuten sei, die Kosten für die Diesel-Nachrüstungen zu tragen. Sie sieht die Automobilindustrie in der Pflicht, verfügt allerdings über keine rechtliche Handhabe, diese Forderung durchzusetzen. „Es gibt keine Möglichkeit, sie zu zwingen“, sagte Schulze.

          Die Hersteller seien aber in einer „moralischen Verantwortung“ gegenüber den Verbrauchern: „Sie waren es, die besonders umweltfreundliche Dieselautos versprochen haben, und nun müssen sie liefern.“ Ohne Nachrüstungen würden das Vertrauen der Verbraucher weiter sinken und die Dieselabsatzzahlen weiter in den Keller gehen.

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