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Diesel-Fahrverbote : Spahn: Grenzwerte sind „immer politische Entscheidung“

  • Aktualisiert am

Autos fahren am frühen Morgen an einer Messstation an der B 224 in Essen vorbei. Bild: dpa

Kann man Stickoxide in der Luft überhaupt zuverlässig messen – und sind die Grenzwerte zu streng? Gesundheitsminister Jens Spahn möchte diese Debatte versachlichen.

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          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für eine Versachlichung der Debatte über Stickoxid-Grenzwerte ausgesprochen. Er halte es für richtig, dass die Nationale Akademie Leopoldina gebeten worden sei, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu diesem Thema zusammenzustellen. „Das sollten wir abwarten“, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer Zeitung „Rheinische Post“.

          Klar sei aber: „Egal, wo wir die Stickoxid-Grenze definieren – das ist immer eine politische Entscheidung.“ Dies gelte auch dafür, wo Messstellen stehen. „Es wird jedenfalls nie so sein, dass man sagen kann: Unterhalb dieser Grenze ist das völlig gesund, und erst oberhalb schädlich. Die Frage ist nur, was wir auf Grundlage wissenschaftlicher Expertise für tolerabel halten.“

          Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt auf eine Überprüfung der Grenzwerte. In einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc verwies er darauf, dass sich in der Ärzteschaft „Stimmen mehren“, welche die wissenschaftliche Herleitung des Werts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. Eine Gruppe von gut 100 Lungenärzten hatte den EU-Grenzwert in Zweifel gezogen. Dagegen gibt es erheblichen Widerspruch deutscher und internationaler Experten.

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