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Energiewende : Markus Söder fordert ein Verbrennerverbot – wieder einmal

  • Aktualisiert am

Stau auf der A7 Bild: dpa

Vorbild Kalifornien? So sieht das jedenfalls der bayerische Ministerpräsident und fordert ein Zulassungsverbot für Verbrenner ab dem Jahr 2035. Doch das forderte er auch schon als Generalsekretär – für das Jahr 2020.

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          CSU-Chef Markus Söder fordert ein Zulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotoren nach kalifornischem Vorbild - das hieße also ab dem Jahr 2035. „Ich bin sehr dafür, dass wir uns ein Enddatum setzen, ab dem Zeitpunkt, an dem fossile Verbrenner mit fossilen Kraftstoffen nicht mehr neu zugelassen werden können“, sagte Söder am Samstag in einer Rede auf einem großen Online-Parteitag der CSU. „Wir sollten da ein Enddatum definieren“, sagte der bayerische Ministerpräsident und fügte hinzu: „Das, wie es in Kalifornien gewesen ist, erscheint mir ein sehr gutes Datum dafür zu sein.“ Dies wäre dann ein Beitrag, um zu zeigen, „wann das fossile Zeitalter bei uns zu Ende geht“.

          Doch das ist für den bayrischen Ministerpräsidenten ein alter Hut: Als CSU-Generalsekretär sah er auch schon ein Enddatum, damals allerdings deutlich früher. Im März 2007 sagte er: „Wenn wir da auch Zeitpunkte setzen - beispielsweise auch im Jahr 2020 das Ziel zu haben, dass die Neuzulassung von Autos dann eben nur mit grünen Motoren geht, dann wäre das schon ein ehrgeiziges Ziel. Aber es ist zu erreichen“. Außerdem betonte er damals: „Grüne Motoren schaffen neue Arbeitsplätze“. Die deutsche Autoindustrie lege beim Thema Umweltschutz bislang nicht genügend Erfindergeist an den Tag, hieß es von ihm damals gegenüber dem „Spiegel“. Durch ein „klares Ultimatum“ müsse daher der „notwendige Innovationsdruck“ erzeugt werden, stellte der damalige CSU-Generalsekretär klar. Geworden ist daraus bislang nichts.

          Der bevölkerungsreichste amerikanische Bundesstaat Kalifornien will Autoabgase drastisch reduzieren und ab dem Jahr 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen erlauben - dies hatte Gouverneur Gavin Newsom am Mittwoch mitgeteilt. Benziner und Diesel sollen also langsam verschwinden.

          Für eine Übergangszeit und angesichts der Corona-Krise erneuerte Söder aber seine Forderung nach einer Autokaufprämie oder ähnlichem für modernste Verbrenner: Es brauche ein Anreizsystem, eine Recyclingprämie oder einen Umtauschgutschein, den man in einigen Jahren dann beim Kauf eines noch moderneren Autos nutzen könnte.

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