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Scheuer vor dem Autogipfel : „Es stehen viele moderne Fahrzeuge auf Halde. Die müssen vom Hof“

  • Aktualisiert am

Andreas Scheuer vor dem Autogipfel. Bild: dpa

Autogipfel mit der Kanzlerin: Nicht nur der Verkehrsminister verlangt mehr Hilfe für Deutschlands Schlüsselindustrie. Kommt doch eine Verbrenner-Kaufprämie?

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          Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will auf dem Autogipfel im Kanzleramt eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren durchsetzen. „Es stehen viele moderne Fahrzeuge auf Halde. Die müssen vom Hof“, begründete der CSU-Politiker im Deutschlandfunk seine Forderung und verwies auf den 20-prozentigen Rückgang der Autozulassungen im August.

          Die Verbrenner deutscher Automobilhersteller seien „topmodern“. Daher dürfe eine Kaufprämie kein Tabu sein. Die Autoindustrie sei ein Schlüsselbereich in Deutschland. Wenn die Branche weiter in die Krise schlittere, habe das Auswirkungen auf ganz Europa, sagte Scheuer.

          SPD für Staatsfonds

          Zuvor hatte schon der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder eine ähnliche Forderung öffentlich gemacht. „Wir können beim Auto nicht auf Zeit spielen. Es handelt sich um den zentralen Lebensnerv unserer Wirtschaft“, sagte er am Wochenende. Gerade Zulieferer würden schon in größerem Umfang Arbeitsplätze abbauen. „Daher brauchen wir eine beschleunigte Transformationsstrategie“. Diese müsste auch Kaufanreize für klassische Verbrenner enthalten.

          Mit Blick auf den am Dienstagabend anstehenden Autogipfel, an dem Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vertreter der Hersteller sowie anderer Bundesländer teilnehmen, hatte Söder ein umfassendes Konzept verlangt: „Es braucht den massiven Ausbau und die Förderung neuer Antriebsmodelle sowie ein zeitnahes Konzept für autonomes Fahren in ganz Deutschland. Denn dem ökologischen und digital-autonomen Fahrzeug gehört die Zukunft.“

          Aus Sicht Söders leidet die Branche in Deutschland indes auch unter einem emotionalen Problem. „Wir brauchen auch mehr Faszination für unsere heimischen Produkte. Amerikanische Autos plötzlich in den Himmel zu heben und die eigenen ständig schlecht zu reden, scheint mir - bei allen berechtigten Debatten über Fehler deutscher Hersteller in der Vergangenheit - kein erfolgreiches Konzept zu sein.“

          IG Metall für Zuliefererhilfe

          Die SPD hat sich derweil dafür ausgesprochen, in Not geratene Autozulieferer mit einem teilstaatlichen Beteiligungsfonds zu unterstützen. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte dem „Handelsblatt“: „Wir wollen dazu beitragen, dass es in und nach der Corona-Krise vorwärts geht und zukunftssichere Arbeitsplätze in der Autobranche erhalten bleiben.“

          Mit dem Fonds sollte vor allem den mittelständisch geprägten Zulieferern über finanzielle Engpässe hinweggeholfen und die Umstellung auf umweltfreundliche Antriebe gefördert werden. „Damit würde der gesamten Branche geholfen“, sagte er. „Die Zulieferer sind das Fundament für die Autoherstellung, ohne sie läuft nichts.“ Mit einer staatlichen Beteiligung solle zudem verhindert werden, „dass hochinnovative und -qualifizierte Unternehmen zu billigen Übernahmekandidaten für Investoren außerhalb der EU werden“.

          Auch die Gewerkschaft IG Metall warb im Vorfeld des Autogipfels für einen Fonds stark gemacht. Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann plädierte für einen staatlichen „Mittelstands- und Transformationsfonds“, der sich an Unternehmen in Not beteiligt. „Wenn der Staat einen Teil des Risikos übernimmt, könnte das kleinen und mittleren Unternehmen die Kraft zu Investitionen und Innovationen verschaffen“, sagte Hofmann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

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