https://www.faz.net/-gqe-9ow7n

Streit um Stickstoffdioxid : NO2-Messstellen sind korrekt aufgestellt

  • Aktualisiert am

Stuttgart-Neckartor: Die wohl berühmteste Messstation für Stickstoffdioxid in Deutschland. Bild: dpa

Dieselfahrverbote sind unzulässig, weil die Messungen von Stickstoffdioxid falsch sind, sagen Kritiker. Doch der TÜV Rheinland hält alles für korrekt.

          1 Min.

          Die in Deutschland aufgestellten Stickstoffdioxid-Messstellen sind laut einem Gutachten des TÜV Rheinland nahezu alle korrekt aufgestellt und erfüllen die EU-Vorgaben zur Messung der Luftqualität. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) präsentierte am Mittwoch das Ergebnis der Begutachtung, wonach 69 von 70 Messstellen die Luftbelastung nach den geltenden EU-Regeln abbilden. „Wer immer noch meint, hohe Stickstoffdioxidwerte lägen nur an falsch aufgestellten Messstellen, führt die Öffentlichkeit nun nachgewiesenermaßen in die Irre“, sagte Schulze.

          Das Umweltministerium hatte nach einer Debatte über die NO2-Messstellen zwischen der Umwelt- und der Verkehrsministerkonferenz im November eine unabhängige Begutachtung angekündigt, die der TÜV Rheinland vornahm. Schulze sprach nun mit Verweis auf die Ergebnisse von einem „reinen Ablenkungsmanöver“ und kritisierte, die Debatte habe viel zu lange von der Ursache für schlechte Luft abgelenkt - nämlich der mangelhaften Abgasreinigung vieler Dieselfahrzeuge.

          Der TÜV Rheinland prüfte 70 Messstellen, darunter alle, an denen zuletzt eine Überschreitung des zulässigen Jahresgrenzwerts von NO2 gemessen wurde. Nicht einbezogen wurden allerdings Stellen in Nordrhein-Westfalen, weil diese separat betrachtet wurden. In 66 Fällen zeigten die Stellen keine Auffälligkeiten, weil alle Kriterien erfüllt wurden, wie der TÜV Rheinland in seinem Gutachten erklärte.

          Bei vier Stationen wurde der Mindestabstand zur nächsten Kreuzung nicht erfüllt, was nach EU-Recht aus Sicherheitsgründen erlaubt ist, weshalb weitergehende Überprüfungen erfolgten. In drei Fällen konnte die Repräsentativität der Messungen trotzdem gewährleistet werden, in einer sind weitere Untersuchungen nötig, wie der TÜV Rheinland erklärte. Eine dieser Messstellen befindet sich in Wiesbaden.

          Die FDP-Abgeordnete Judith Skudelny erklärte, das Ergebnis des Gutachtens „überrascht nicht“. Es sei wie beauftragt lediglich untersucht worden, ob die Messstationen sach- und rechtskonform aufgestellt wurden. Der „zu weite Spielraum“ sei aber das eigentliche Problem und nicht untersucht worden. Schulze habe es versäumt, den Fokus der Überprüfung auf „einheitliche Messstandards und somit eine Vergleichbarkeit der Messwerte in Deutschland und Europa zu legen“, kritisierte Skudelny.

          Weitere Themen

          Die Angola-Verbindung des früheren Bundesbankchefs

          Ermittlungen wegen Korruption : Die Angola-Verbindung des früheren Bundesbankchefs

          Ernst Welteke war lange Aufsichtsratschef einer angolanischen Bank des Präsidentensohns „Zenu“ dos Santos. Der sitzt jetzt im Gefängnis. Der frühere Bundesbankchef verteidigt ihn – und macht auf der Website immer noch Werbung für die Bank.

          Platz da, Boomer! Video-Seite öffnen

          F.A.Z. Woche : Platz da, Boomer!

          Keine Generation hat in Deutschland so viel Macht wie die der Babyboomer. Doch bald gehen sie in Rente. Wie verändert sich dann unser Arbeitsmarkt?

          Bund sieht keine Verjährung im Steuerstrafrecht

          Cum-Ex-Deals : Bund sieht keine Verjährung im Steuerstrafrecht

          Das Bundesfinanzministerium sieht keinen Grund zur Eile. Die Aufarbeitung der rechtlich umstrittenen Aktiengeschäfte beschäftigt immer mehr Staatsanwälte. Einige der Beschuldigte sitzen sogar im fernen Australien.

          Topmeldungen

          Ernst Welteke (rechts) und José Filomeno „Zenu“ dos Santos, Sohn des ehemaligen angolanischen Präsidenten José Eduardo dos Santos auf einer Veranstaltung in Luanda.

          Ermittlungen wegen Korruption : Die Angola-Verbindung des früheren Bundesbankchefs

          Ernst Welteke war lange Aufsichtsratschef einer angolanischen Bank des Präsidentensohns „Zenu“ dos Santos. Der sitzt jetzt im Gefängnis. Der frühere Bundesbankchef verteidigt ihn – und macht auf der Website immer noch Werbung für die Bank.

          F.A.Z. Podcast für Deutschland : Davos – nur Show und nichts dahinter?

          Der tägliche Podcast der F.A.Z. kommt heute direkt aus Davos: Wir sprechen mit F.A.Z.-Wirtschaftsherausgeber Gerald Braunberger über Donald Trumps Auftritt. Außerdem: Wie wichtig ist das Weltwirtschaftsforum noch – und nimmt die Industrie den Klimaschutz wirklich ernst?
          Youssoufa Moukoko ist bei Borussia Dortmund noch zu jung für die Bundesliga – noch.

          Altersgrenze in Bundesliga : Freie Bahn für die Kids

          Im deutschen Fußball soll die Altersgrenze für Bundesligaspieler auf 16 Jahre gesenkt werden. Fürsorgepflicht gegenüber Minderjährigen ist in einem globalen Transfermarktgeschäft nur noch zu erhoffen – nicht zu erwarten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.