https://www.faz.net/-gqe-9h8g3

Kölns Oberbürgermeisterin : Reker verlangt ein Tempolimit auf dem Rhein

  • Aktualisiert am

Schiffe fahren auf dem Rhein am „Chempark“ in Leverkusen vorbei. Bild: dpa

Schiffe auf dem Rhein sollen langsamer fahren, fordert Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker. Vor dem Dieselgipfel hat sie für die Forderung auch gute Gründe.

          Vor dem dritten Dieselgipfel am Montag in Berlin hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ein Tempolimit für Schiffe auf dem Rhein gefordert. Der Schiffsverkehr trage erheblich zur Luftverschmutzung in Köln bei, sagte die parteilose Politikerin. „Deshalb ist ein Tempolimit unumgänglich, sowohl für die Personen- als auch für die Frachtschifffahrt.“

          Köln bereitet sich gerade auf weitgehende Fahrverbote vor. Das Verwaltungsgericht hatte im November entschieden, dass die Millionenstadt ab April 2019 Dieselautos der Abgasklasse 4 oder niedriger sowie Benziner der Klassen 1 oder 2 aus dem größten Teil des Stadtgebiets ausschließen muss. Ab September sind auch Fahrer von Euro-5-Dieseln betroffen.

          „Ich fordere die Bundesregierung auf, die Stadt Köln und die Kommunen gegenüber der Autoindustrie mit aller Kraft zu unterstützen“, sagte Reker. Dazu gehörten rasche Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien. Weiter betonte Reker, sollte es tatsächlich zu Fahrverboten kommen, müssten die dann notwendigen Ausnahmeregelungen einheitlich sein. Und nicht von Stadt zu Stadt unterschiedlich.

          Außerdem sei es noch viel zu schwierig, an Fördermittel etwa für die Elektrifizierung und Digitalisierung des Verkehrs zu kommen. „Anstatt die Kommunen schnell und effektiv in der Finanzierung von Investitionen in nachhaltige Mobilität zu unterstützen, werden diese im Auflagen- und Nachweis-Dschungel alleine gelassen“, kritisierte Reker. „Ich fordere die Bundesregierung daher auf, Förderinstrumente bürokratisch zu vereinfachen.“

          Auch müssten die Städte beim Aufbau der nötigen Infrastruktur, zum Beispiel Ladestationen für Elektroautos, stärker unterstützt werden. Allein Köln plane für die kommenden Jahre, 101 Elektrobusse und ungefähr 200 E-Nutzfahrzeuge anzuschaffen.

          Die Hersteller kämen bei dieser hohen Nachfrage aber gar nicht mehr hinterher, so dass man „faktisch in der Umsetzung der Mobilitätswende ausgebremst“ werde. Deshalb müsse diese Industriesparte von der Bundesregierung stärker gefördert werden, forderte Reker.

          Weitere Themen

          Huawei-Bann wieder gelockert Video-Seite öffnen

          90 Tage Zeit : Huawei-Bann wieder gelockert

          Im Streit um den Ausschluss des Netzausrüsters Huawei vom amerikanischen Markt hat die amerikanische Regierung einen Aufschub von drei Monaten für Technologieexporte an das chinesische Telekommunikationsunternehmen gewährt.

          Pekings Waffe im Handelskrieg

          Seltene Erden : Pekings Waffe im Handelskrieg

          In jedem Smartphone, in jeder Hightech-Rüstung stecken Seltene Erden. 80 Prozent dieser Metalle kommen aus Fernost. Setzt China das nun als Druckmittel gegen Amerika ein?

          Ford streicht 7000 Stellen Video-Seite öffnen

          Sanierungsprogramm : Ford streicht 7000 Stellen

          Durch den Sparkurs sollen pro Jahr etwa 600 Millionen Dollar eingespart werden. Neben dem Abbau Tausender Stellen sind auch Werksschließungen nicht ausgeschlossen.

          Topmeldungen

          Seltene Erden : Pekings Waffe im Handelskrieg

          In jedem Smartphone, in jeder Hightech-Rüstung stecken Seltene Erden. 80 Prozent dieser Metalle kommen aus Fernost. Setzt China das nun als Druckmittel gegen Amerika ein?

          Brexit-Abstimmung : Was ist daran „kühn“?

          Die britische Premierministerin Theresa May will den Parlamentariern ein Angebot unterbreiten, das sie nicht ablehnen können. Doch dem Vernehmen nach wird es kaum der erhoffte große Wurf sein.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.