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Nach Abgas-Skandal : Bundesregierung plant Kurzarbeit für VW-Leiharbeiter

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Sigmar Gabriel am Donnerstagvormittag bei seiner Stellungnahme zum Diesel-Skandal in Wolfsburg Bild: dpa

Dem Wirtschaftsminister geht es in Wolfsburg vor allem um den Schutz der Arbeitnehmer. Auch von einer Grundsatzdiskussion über den Diesel hält der SPD-Politiker nichts.

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          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel war am Donnerstag beim Weltkonzernbetriebsrat von VW in Wolfsburg zu Gast. Nach dem Skandal um die manipulierten Abgas-Tests bei Volkswagen geht es dem SPD-Politiker in erster Linie um die Sicherung der Arbeitsplätze.

          Wegen der Abgas-Krise bei Volkswagen prüft die Bundesregierung die Ausweitung der Kurzarbeiterregel auch auf Leiharbeiter. „Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles bereitet gerade Vorschläge vor“, sagte der Wirtschaftsminister am Donnerstag in Wolfsburg nach dem. Ziel der Politik und des Konzerns müsse die Beschäftigungssicherung sein. „Jetzt in erster Situation werden die Leiharbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen sein.“

          In Krisensituationen sind Leiharbeiter in anderen Fällen bislang immer die ersten gewesen, die ihren Job verloren haben. Der Schutz durch die Kurzarbeit-Regeln galt meist nur für die Stammbeschäftigten. Gabriel betonte, am Ende dürfe es nicht dazu kommen, „dass die Beschäftigten, die Arbeitnehmer, den Preis zahlen sollen, dafür dass es massives und strafbares Verhalten der Manager gegeben hat“. Es gehe auch darum, die Ehre der Arbeitnehmer zu verteidigen. „Ich kann nur dazu raten, sehr schnell zu sein mit dem Aufklärungsprozess.“

          Gabriel warnte jedoch auch vor Schnellschüssen im Wolfsburger Konzern. Es gehe jetzt darum, dass Deutschland nicht über das Ziel hinausschieße. „Es darf jetzt nicht darum gehen eine Debatte über die Automobilindustrie zu führen oder den Diesel.“ Bei VW dürfte es nicht dazu kommen, „dass die Beschäftigten, die Arbeitnehmer, den Preis zahlen sollen, dafür dass es massives und strafbares Verhalten der Manager gegeben hat“. Es gehe auch darum, die Ehre der Arbeitnehmer zu verteidigen. „Ich kann nur dazu raten, sehr schnell zu sein mit dem Aufklärungsprozess“, so der Wirtschaftsminister.

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