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Absprachen bei Dieselmotoren : Die mögliche Keimzelle des Abgasskandals

Einigten sich Hersteller auf kleinere und billigere Tanks für Dieselmotoren? Bild: dpa

Die EU-Kommission nimmt die deutschen Autobauer noch stärker ins Visier. Der Vorwurf: Verbotene Absprache zu Dieselmotoren.

          2 Min.

          Es ist so gut wie sicher: Ohne Konsequenzen werden die Unternehmen des VW-Konzerns sowie Daimler und BMW in Brüssel nicht davonkommen. Das Kartellverfahren gegen die deutschen Unternehmen, das die EU-Kommission wegen des Verdachts von Absprachen über ihre Dieselmotoren im vergangenen September eröffnet hat, wird in den kommenden Wochen verschärft. Die formellen „Beschwerdepunkte“, welche die Brüsseler Wettbewerbsbehörde den Unternehmen mitteilen wird, sind praktisch fertig. Dieses sogenannte „Statement of Objections“ ist immer der zweite Schritt in einem Kartellverfahren: Die Kommission legt darin den betroffenen Unternehmen offiziell dar, was genau sie ihnen vorwirft, und gewährt diesen Einblick in ihre Ermittlungen.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Es ist eher die Regel als die Ausnahme, dass die EU-Behörde diesen zweiten Schritt geht, wenn sie den ersten – die Einleitung eines Verfahrens – schon gegangen ist. Bis zum wahrscheinlichen dritten – der Verhängung von Kartellbußen – gehen dann mindestens noch einige Monate ins Land. Die Unternehmen können zu den Vorwürfen Stellung beziehen, möglicherweise können sie einzelne ausräumen. Aber die Beweislast erscheint zu erdrückend zu sein, als dass das Verfahren noch ohne Bußen abgehen könnte. Nicht so klar ist freilich, für welche Verstöße die EU-Kommission wirklich gerichtsfeste Beweise zusammengetragen hat.

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