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Fridays for Future : Merkel lobt Greta Thunberg

  • -Aktualisiert am

Kanzlerin Merkel steigt nach ihrer Jahrespressekonferenz vor der Sommerpause ins Auto. Bild: EPA

Aktivisten hätten der Regierung geholfen, „entschlossener an die Sache heranzugehen“. Der Wald soll beim Klimaschutz künftig eine größere Rolle spielen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rolle der Schülerproteste für den Klimaschutz gewürdigt. Die Ernsthaftigkeit, mit der Greta und viel andere jungen Leute auf die Notwendigkeit für mehr Klimaschutz hinwiesen, „die hat uns schon nochmal dazu gebracht, auch sicher entschlossener an die Sache heranzugehen“, sagte die Kanzlerin. Merkel machte die Bemerkung am Freitagvormittag während ihrer Sommerpressekonferenz, als zur selben Zeit in der deutschen Hauptstadt ungefähr Tausend Schüler und Schülerinnen angeführt von der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg für eine radikalere Minderung der Treibhausgasemissionen mobilisierten.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Merkel kündigte an, dem Waldschutz und der Aufforstung einen größeren Stellenwert bei der Bekämpfung des Klimawandels einzuräumen. Angesichts „sehr, sehr großer Waldschäden“ könne der Wald seine Rolle als Speicher von Kohlendioxid nicht mehr gut wahrnehmen, sagte sie

          Das betreffen auch „Tausende von Waldbauern“. Auch deshalb werde „das Thema Wiederaufforstung eine große Aufgabe sein“. Sie nannte das in einem Zusammenhang mit den Plänen für den Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 und den Milliardensubventionen an die betroffenen Regionen für den Umbau ihrer Wirtschaftsstruktur.

          Nachdem am Vorabend das „Klimakabinett“ getagt hatte, um über das umstrittene Klimaschutzgesetz zu beraten, bekräftigte Merkel das Ziel, am 20. September „die Beschlüsse zu fassen, die notwendig sind“, um das Klimaziel 2030 mit einer Minderung der CO2-Emissionen um 55 Prozent zu erreichen. Sie wies darauf hin, dass kurze Zeit danach die Vereinten Nationen zu einem Sonderklimatreffen nach New York geladen hätten.

          „Nicht jeden Tag etwas anderes ankündigen“

          Merkel stelle klar, dass sie die Einführung eines nationalen Preises für Emissionen auch in den bisher nicht vom Emissionshandel erreichten Sektoren Verkehr und Gebäude für notwendig hält. „Ich plädiere dafür, dass wir neben anderen Maßnahmen auch eine Bepreisung haben werden.“ Ein Preis auf den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase sei ein „effizienter Weg“. Sie gab aber zu, dass es dagegen in der Koalition noch Widerstand gebe: „Auch darüber gibt es noch Diskussionen.“

          Die Kanzlerin stellte die Bürger in der Klimapolitik auf weitreichende Änderungen ein. Es gehe um „eine sehr umfassende Veränderung unserer Vorgehensweise“. Deshalb müsse das „vernünftig nach allen Seiten abgeklopft werden“. Es sei nicht das Ziel, mit einer CO2-Abgabe neue Einnahmen für den Staat zu schaffen. Allerdings könnte diese auch dazu genutzt werden, Innovationen für den Klimaschutz anzureizen und Wege in eine kohlenstoffarme Wirtschaft zu finden.

          Details nannte sie nicht. Als Mahnung an die Koalition, aus deren Reihen immer wieder neue Vorschläge und Forderungen kommen, dürfte ihr Hinweis zu werten sein, „nicht jeden Tag etwas Anderes anzukündigen“. Zuletzt war Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit Forderungen nach einer höheren Luftverkehrsabgabe vorgeprescht. Vor dem Treffen hatte sie auch gesagt, es gehe nicht mehr um das „ob“, sondern nur nach um das „wie“ einer Abgabe.

          Merkel sagte, man werde Ende September ein „Gesamtpaket mit einem verlässlichen Pfad der Bepreisung“ vorlegen. Ihr komme es an auf ein hohes Maß an Berechenbarkeit. Die Koalition werde auf einen sozialen Ausgleich achten, die „unterschiedliche Situation in Stadt und Land in Betracht ziehen“ und auch die europäischen Nachbarn einbeziehen.

          Zuvor hatte sie auch mit Blick auf die Ernennung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt: „Europa muss in Fragen des Klimaschutzes sein Gewicht in die Waagschale werfen.“

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