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Fragen und Antworten : Was die Dieseleinigung für Autofahrer bedeutet

Straßenszene aus Düsseldorf: Die Stadt gilt als besonders belastet, weshalb Autofahrer hier von der Diesel-Einigung profitieren sollen. Bild: dpa

Bewahrt die groß verkündete Einigung der Koalition Dieselfahrer vor Fahrverboten? Ein Blick auf die Pläne im Detail.

          Bis in den frühen Morgen haben sie getagt, nun steht das Diesel-Konzept der Koalition. Aber sind Dieselfahrer in Deutschland damit vor Fahrverboten gefeit? Und wie teuer wird die Einigung für betroffene Autobesitzer? Wir klären die wichtigsten Fragen.

          Was ist vorgesehen?

          Bastian Benrath

          Redakteur in der Wirtschaft.

          „Wir wollen Fahrverbote verhindern und dort, wo sie unumgänglich sind, Nachteile für Bürgerinnen und Bürger, die auf individuelle Mobilität angewiesen sind, vermeiden“ – diese Anforderung stellt die Regierung an den Beginn ihres Konzepts. Passieren soll das mit einer Kombination von Umtauschprogrammen, bei denen Besitzer einen alten Diesel für ein neueres Fahzeug in Zahlung geben können, und Hardware-Nachrüstungen. Alle Maßnahmen sollen sich auf 14 von Luftverschmutzung „besonders belastete“ Städte fokussieren.

          Welche Städte sind betroffen?

          Die Liste der 14 besonders belasteten Städte basiert auf Erhebungen des Umweltbundesamts. Es sind die Städte, die 2017 einen Jahresmittelwert von mehr als 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft meldeten. Diese sind:

          Für Frankfurt am Main, wo ab Februar ein Fahrverbot gelten soll, stellte sich Ministerin Svenja Schulze während ihrer Pressekonferenz in Berlin auf den Standpunkt, die Stadt müsse es mit einem neuen Luftreinhalteplan eigentlich schaffen, die Grenzwerte einzuhalten, ohne ein Fahrverbot verhängen zu müssen. Für Frankfurter oder Pendler nach Frankfurt soll es folglich offenbar keine speziellen Umtauschprogramme oder Hardware-Nachrüstungen geben.

          Was bekommen Autofahrer in diesen Städten?

          Einerseits will der Bund im Emissionsschutzgesetz festschreiben, dass Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5, die weniger als 270 Milligramm Stickoxide je Kilometer ausstoßen, von Fahrverboten ausgenommen werden. Dieser Grenzwert wird durch das neue Konzept damit sehr bedeutsam. Wenn ein Auto weniger als diese 270 Milligramm je Kilometer ausstößt, ist es von Fahrverboten nicht betroffen, selbst wenn es kein Euro-6-Diesel ist.

          Dieselfahrer, deren Autos mehr Stickoxid ausstoßen, sollen die Möglichkeit erhalten, ihr Auto gegen Zuzahlung umzutauschen oder nachrüsten zu lassen.

          Wie funktionieren die Umtauschprogramme?

          Die deutschen Automobilhersteller haben zugesagt, den Fahrzeughaltern von Euro-4- und Euro-5-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegsprämien oder Rabatten anzubieten, wenn sie ihren alten Diesel gegen einen neuen eintauschen, der den Schadstoffgrenzwert einhält. Dabei soll der besondere Wertverlust, den Diesel-Fahrzeuge durch die Debatte um deren Schadstoffausstoß erlitten haben, ausgeglichen werden.

          In den vergangenen Tagen war die Rede davon, dass die Autohersteller Dieselbesitzern beim Rückkauf eines Fahrzeugs der Schadstoffklasse Euro 4 und Euro 5 den Zeitwert nach der so genannten Schwacke-Liste, die gängige Verkaufspreise für Gebrauchtwagen listet, erstatten sollen. Zusätzlich sollen sie einen Ausgleich für den Wertverlust als Folge der Dieselkrise von 20 Prozent zahlen. Im am Dienstag vorgelegten Konzept taucht diese Zahl jedoch nicht konkret auf.

          Anders als bei Prämien in der Vergangenheit, die nur bei gleichzeitigem Kauf eines Neuwagens galten, sollen diese Umtauschprämien nun auch beim Kauf von Gebrauchtwagen gelten. Von ausländischen Herstellern „erwartet“ die Regierung, dass sie Dieselfahrern „vergleichbare Angebote“ machen. Umweltministerin Svenja Schulze sprach von einem „Dominoeffekt“, der auch ausländische Hersteller erreichen werde. Sicher ist das aber nicht.

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