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Diesel-Skandal : Bosch muss 90 Millionen Euro Bußgeld zahlen

Eine Bosch-Niederlassung in Stuttgart Bild: EPA

Der Zulieferer hat eine zentrale Rolle im Abgasskandal – und doch nur die des Helfers. Nicht nur deshalb fällt das Bußgeld jetzt vergleichsweise niedrig aus.

          Bosch steckt mitten drin in praktisch allen Abgasskandalen der vergangenen Jahre und muss nun auch ein Bußgeld zahlen: 90 Millionen Euro wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht. Seit dem Jahr 2008 habe Bosch 17 Millionen Motorsteuergeräte und Dosiersteuergeräte an verschiedene Autohersteller im In- und Ausland geliefert. Die zugehörige Software habe „teilweise unzulässige Strategien“ enthalten, mit denen die Fahrzeughersteller behördliche Genehmigungen erwirkt hätten – obwohl die „unzulässigen Stickoxidstrategien“ dazu geführt hätten, dass der Stickoxid-Ausstoß in der Realität höher war als erlaubt.

          Susanne Preuß

          Wirtschaftskorrespondentin in Stuttgart.

          Mit 90 Millionen Euro Bußgeld kommt Bosch deutlich glimpflicher weg als VW, Audi oder Porsche, die jeweils hohe dreistellige Millionenbeträge zahlen mussten. Für diesen Unterschied gibt es verschiedene Gründe. Der größte Teil der Diesel-Bußgelder entfällt auf die Gewinnabschöpfung. Dabei wird einerseits der Gewinn zum Maßstab genommen, der von den Unternehmen im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Verwendung von Software erzielt wurde. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat bei Bosch dabei die Veräußerungsgewinne der jeweiligen Steuergeräte zugrunde gelegt, die deutlich geringer sind als die Gewinne der Autohersteller.

          Zudem habe man berücksichtigt, dass „die Verantwortlichen der Robert Bosch GmbH seit Oktober 2015 umfassend, konstruktiv und zudem ohne Fokussierung auf bestimmte Absatzmärkte mit den Ermittlungsbehörden zusammen arbeiten“, heißt es bei der Staatsanwaltschaft. Für die Ermittlungen bei den Autoherstellern waren dagegen jeweils große Razzien mit umfangreichen Beschlagnahmen notwendig gewesen.  

          Es wird weiter ermittelt

          Ausdrücklich wird von der Staatsanwaltschaft zudem betont, dass die Initiative für Integration und Ausgestaltung der unzulässigen Strategien jeweils von den Mitarbeitern der Autohersteller ausging und nicht von Bosch angeboten wurde. Der „Ahndungsteil“ des Bußgelds liegt entsprechend nur bei zwei Millionen Euro, während die anderen Diesel-Bußgelder teilweise bis an die Höchstgrenze von fünf Millionen Euro reichten.

          Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart berichtet, hat Bosch auf die Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Bosch als Zulieferer von Motorsteuergeräten für Dieselmotoren seien damit abgeschlossen.

          Allerdings bedeutet das nicht das Ende der Ermittlungen, sondern lediglich den Abschluss des Verfahrens gegen die Robert Bosch GmbH als Unternehmen. Die Frage einer strafbaren Beteiligung von Mitarbeitern sei nach wie vor Gegenstand von Ermittlungsverfahren, wird bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart betont. Dabei geht es in den verschiedenen einzelnen Diesel-Verfahren um konkret Beschuldigte, aber auch um Ermittlungen gegen Unbekannt. Der Zulieferer reagierte auf die Ermittlungsverfahren mit dem Versprechen, die Compliance-Strukturen weiter auszubauen, um das Risiko von Gesetzesverstößen weiter zu verringern.

          Offen ist weiterhin, ob es auch ein Bußgeld gegen Daimler geben wird. Der Autohersteller hat bisher stets bestritten, illegale Abgassteuerungen zu verwenden, ist aber dennoch vom Kraftfahrtbundesamt zu einem Zwangsrückruf von 750.000 Autos verpflichtet worden.

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