https://www.faz.net/-gqe-9hkil

BGH sagt Verhandlung ab : Doch kein höchstrichterliches Urteil über den Diesel

  • Aktualisiert am

Was dürfen Halter von Dieselautos mit Betrugssoftware verlangen? Erhoffte Klarheit bleibt nun erst einmal aus. Bild: dpa

Der Käufer eines Dieselautos mit illegaler Abschalteinrichtung hat sich durch die Instanzen geklagt – und zieht seine Revision nun zurück. Warum?

          Dieselfahrer müssen weiter auf ein höchstrichterliches Urteil zu möglichen finanziellen Ansprüchen im Abgasskandal warten. Eine für den 8. Januar angesetzte Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) ist abgesagt, weil der Kläger seine Revision zurückgenommen hat. Das teilte das Gericht an diesem Dienstag in Karlsruhe mit. Es wäre die erste Verhandlung überhaupt über eine Diesel-Klage in letzter Instanz am BGH gewesen. (Az. VIII ZR 78/18)

          Zu den Hintergründen war zunächst nichts bekannt. Gut vorstellbar wäre, dass sich die Parteien außergerichtlich verglichen haben.

          Geklagt hatte ein Mann, der im Jahr 2013 einen Skoda mit illegaler Abschalteinrichtung gekauft hatte. Er wollte deshalb nachträglich bei seinem Autohändler einen Preisnachlass durchsetzen: Durch die spätere Aktualisierung der Motorsoftware seien ihm technische Nachteile entstanden, außerdem sei sein Dieselauto wegen des Skandals generell mit einem Makel behaftet. In den Vorinstanzen, zuletzt am Oberlandesgericht (OLG) Dresden, hatte der Mann keinen Erfolg.

          Ein Urteil der obersten deutschen Zivilrichter am BGH wäre für alle vergleichbaren Fälle wichtig gewesen. Ihre Rechtsprechung gibt die Linie vor für künftige Entscheidungen der unteren Gerichte.

          Weitere Themen

          „Wohnen ist keine normale Ware“ Video-Seite öffnen

          Mieterbund gegen Profitgier : „Wohnen ist keine normale Ware“

          Auf dem Deutschen Mietertag in Köln hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel skeptisch zu einem Mietendeckel geäußert. Mietervertreter fordern aber, ein solches Instrument zu prüfen – und schicken mahnende Worte hinterher.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.