Das deutsche Auto als Sicherheitsrisiko
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Gefahr für Amerikas Wirtschaft? VW-Logo auf einem Schrottplatz in Bottrop. Bild: dpa
Es ist leicht, die Zollandrohungen des amerikanischen Präsidenten als Gebärde einer Regierung abzutun, die einen „America First“-Kurs fährt. Doch die Vereinigten Staaten verhalten sich nicht erst seit Donald Trump so. Ein Gastbeitrag.
Im Februar stufte die Trump-Administration den Import von Autos und Automobilteilen offiziell als Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ein. In Deutschland hat dieser Schritt Irritation hervorgerufen und der berechtigten Sorge Auftrieb gegeben, deutsche Autos könnten wie chinesischer Stahl mit Zöllen belegt werden. Die Vereinigten Staaten haben die Entscheidung darüber im Mai vertagt. Vom Tisch ist sie damit aber nicht. Zölle hängen weiter wie ein Damoklesschwert über dem wichtigsten deutschen Wirtschaftssektor. Was steht hinter dem Kurs der amerikanischen Regierung, den Handel nicht nur mit China, sondern auch mit historisch eng verbündeten Staaten als Problem der nationalen Sicherheit zu verstehen?
Es ist leicht, die Zollandrohung als rhetorische Drohgebärde einer Regierung abzutun, die einen „America First“-Kurs fährt und sich wenig um multilaterale Zusammenarbeit schert. Man könnte den Verweis auf die nationale Sicherheit auch als taktisches Manöver sehen, das Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO zu umgehen und unilaterale protektionistische Maßnahmen mit Hilfe des weithin akzeptierten Sicherheitsvorbehalts juristisch abzuschirmen. Diese Lesarten sind nicht völlig falsch, doch verkennen sie, wie eng im amerikanischen Kontext nationale Sicherheit und Wirtschaftsinteressen miteinander verschränkt sind. Sicherheit ist kein bloßer Vorwand für die Rechtfertigung von Handelspolitik, es sind zwei Seiten derselben Medaille. Anders gesagt, wenn die Regierung deutsche Autos eine Bedrohung für die nationale Sicherheit nennt, ist das wörtlich zu verstehen – und dies nicht erst, seit Präsident Donald Trump im Weißen Haus residiert. Die Wurzeln der gegenwärtigen sicherheitsorientierten Wirtschaftspolitik reichen bis in die Frühzeit des Kalten Krieges zurück.
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