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Daimler-Geheimnisse verraten? : Verkehrsministerium im Visier der Staatsanwaltschaft

  • Aktualisiert am

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Bild: dpa

Wurden im Bundesverkehrsministerium oder im Kraftfahrt-Bundesamt Geschäftsgeheimnisse von Daimler verraten? Dieser Frage geht nun die Staatsanwaltschaft nach. Es geht um Rückrufe und die Diesel-Abgastechnik.

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          Das Bundesverkehrsministerium und das Kraftfahrt-Bundesamt stehen im Verdacht, Geschäftsgeheimnisse von Daimler verraten zu haben. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Donnerstag Ermittlungen gegen unbekannte Akteure der beiden Behörden.

          „Möglicherweise tatverdächtig sind Personen des Bundesverkehrsministeriums und/oder des Kraftfahrt-Bundesamtes“, sagte eine Sprecherin. Es gehe um die unbefugte Offenbarung von Geschäftsgeheimnissen. Details könnte aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht genannt werden. Die Ermittler seien von sich aus aktiv geworden. Eine Anzeige liege nicht vor. Als erstes hatte das Magazin Wirtschaftswoche über den Fall berichtet.

          Der Autobauer Daimler streitet im Zuge des Abgasskandals seit Jahren mit dem Kraftfahrt-Bundesamt. Dieses hatte wegen einer vermeintlich unzulässigen Abgastechnik Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge von Daimler zurückrufen lassen. Der Konzern hingegen beharrt darauf, dass es zu keinen Manipulationen kam und klagt deshalb vor dem zuständigen Verwaltungsgericht.

          Daimler äußerte sich auf Nachfrage nicht zu dem Ermittlungsverfahren. Das Bundesverkehrsministerium in Berlin erklärte, man komme im Rahmen von staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren den Behörden obliegenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten nach. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Das KBA in Flensburg machte mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Angaben.

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