https://www.faz.net/-gqe-9sycx

Für schnellere Züge : Bundesregierung will weniger Bahnübergänge

  • Aktualisiert am

Bahnübergänge bremsen die Züge Bild: dpa

Damit Züge schneller fahren können und pünktlicher ankommen, will das Bundesverkehrsministerium die Zahl der Bahnübergänge reduzieren. Kommunen sollen beim Bau von Brücken und Unterführungen entlastet werden.

          2 Min.

          Das Bundesverkehrsministerium will Engpässe im Schienennetz schneller beseitigen und dafür auch mehr Bahnübergänge abschaffen. Ziel ist es, dass Züge schneller fahren können und pünktlicher werden. Dazu ist geplant, Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen zu entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

          Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden - weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

          Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf. „Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden.“

          Notwendige Investitionen in das Schienennetz sollen früher wirksam, die Leistungsfähigkeit verbessert werden. „Denn die Beseitigung von Bahnübergängen dient nicht nur der Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr durch weniger störanfällige Anlagen der Leit- und Sicherungs-Technik“, heißt es. Dies habe Kapazitätssteigerungen beim Betrieb und Geschwindigkeitserhöhungen im Personenverkehr zur Folge - und dadurch Verkehrsverlagerungen auf die Schiene.

          Der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte der dpa: „Wir begrüßen die beabsichtigten Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Der Bund übernimmt bei Bahnübergängen oder Unterführungen einen größeren Kostenanteil. Die Kommunen werden entlastet. Damit wird ein Bremsklotz gelöst. Das wird mehr Tempo bei Bahnprojekten bringen. Deutschland braucht dringend eine Beschleunigung bei Schieneninvestitionen, um mit dem Klimaschutz im Verkehr voran zu kommen.“ Nach Angaben der Allianz pro Schiene gab es 2015 in Deutschland insgesamt rund 23 500 Bahnübergänge.

          „Beschleunigung unerlässlich“

          Durch eine Beseitigung von sogenannten höhengleichen Bahnübergängen könnten Bremsmanöver wegfallen - so dürfe ein ICE nicht schneller als 160 Kilometer pro Stunde fahren, wenn ein Bahnübergang an der Strecke sei. Mit den Neuregelungen bei Bahnübergängen werde auch der Neu- und Ausbau von Bahnstrecken beschleunigt.

          Im Gesetzentwurf geht es neben Bahnübergängen auch darum, Straßen und Wasserwege schneller sanieren zu können: „Angesichts der in Deutschland bestehenden großen Anzahl dringlicher Infrastrukturvorhaben ist eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren unerlässlich.“

          Die Stärkung der Schiene ist ein zentraler Punkt im Klimaschutzprogramm der schwarz-roten Koalition - damit mehr Menschen die umweltfreundliche Bahn nutzen. Milliardenschwere Investitionen sollen in den nächsten Jahren mehr Pünktlichkeit und mehr Kapazität bringen. Engpässe im Netz sollen beseitigt werden. Die Bundesregierung will ihre Mittel zur Sanierung des oft maroden Schienennetzes massiv steigern.

          Union und SPD hatten sich im Klimaschutzprogramm darauf verständigt, zur Beschleunigung von Planungs- und Baumaßnahmen im Schienenverkehr „substanzielle Schritte“ einzuleiten.

          Der Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, Peter Westenberger, sagte der dpa, die Neuregelung für die Finanzierung der Beseitigung von Bahnübergängen werde von der Branche seit Jahren gefordert.

          Weitere Themen

          „Wettbewerb belebt das Geschäft“ Video-Seite öffnen

          VDA zu Tesla : „Wettbewerb belebt das Geschäft“

          Der Automobilverband VDA wertet die Entscheidung des Elektropioniers Tesla, sein erstes Werk für Elektroautos in Europa in der Region Berlin-Brandenburg zu bauen, als Stärkung des Automobilstandortes Deutschland.

          Topmeldungen

          Der britische Premierminister Boris Johnson während eines Wahlkampf-Termins in einer Chips-Fabrik im nordirischen County Armagh

          Wahl in Nordirland : Selbst die Grenze hat eine Stimme

          In Nordirland hilft nur noch Galgenhumor: Die britische Provinz fühlt sich von allen Seiten verkauft. Die bitterste Ironie ist die Zwickmühle, in die Boris Johnson die nordirischen Konservativen gebracht hat.
          Für Normalverdiener entfällt der Posten Solidaritätszuschlag künftig auf dem Steuerbescheid.

          Für 90 Prozent der Zahler : Der Soli wird zum Teil abgeschafft

          Ab 2021 entfällt der Solidaritätszuschlag – zumindest für diejenigen, die nicht mehr als 73.874 Euro brutto im Jahr verdienen. Doch auch wer mehr verdient, kann von der so genannten Milderungszone profitieren.
          Durch Wolken aus Tränengas: Demonstranten in Bagdad

          Irakischer Fußball und Protest : Löwen im Tränengas

          Eigentlich sollte die irakische Fußball-Nationalmannschaft ein wichtiges Länderspiel gegen Iran im eigenen Land abhalten. Doch es kommt alles anders.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.