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Investitionen in Infrastruktur : Bund lässt „Geld auf Straße liegen“

Der Bund könnte viel Geld in die Sanierung von Straßen investieren. Bild: dpa

Deutschland könnte so viel investieren wie nie. Doch der Verkehrsminister schöpft sein Budget für Infrastruktur nicht aus. Jetzt drohen bei den Straßen drastische Kürzungen.

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          Ein Verkehrsminister kennt zwei Probleme: erstens kein Geld für die marode Infrastruktur, zweitens zu viel Geld für die marode Infrastruktur. Schon Wolfgang Schäuble spöttelte in seiner Zeit als Bundesfinanzminister über die schwierige Rolle des Kollegen im Verkehrsressort, wenn dieser ihn nervte, weil er wieder lautstark zusätzliche Mittel verlangte. Einmal, so verriet der CDU-Politiker, habe er Alexander Dobrindt geraten: Wenn du nicht aufpasst, gebe ich dir das Geld, dann hast du wirklich ein Problem. Dobrindts Nachfolger im CSU-Verkehrsministerium heißt Andreas Scheuer. Er verfügt über einen riesigen Investitionsetat und hat damit ein gewaltiges Problem.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Der Bund hat in der Corona-Krise seine Investitionen von 38,1 Milliarden Euro im Jahr 2019 auf 71,3 Milliarden Euro aufgestockt. Viele Ökonomen fordern seit langem, der Bund müsse mehr investieren. Doch wie aus dem frisch veröffentlichten Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht, addierten sich die investiven Ausgaben von Januar bis August gerade einmal auf 21,2 Milliarden Euro. Damit wird das Vorjahresniveau nur um etwa 1,5 Milliarden Euro übertroffen.

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