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Subventionen in Milliardenhöhe : Brüssel genehmigt Staatshilfen für Batteriezellen-Allianz

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Ein Mitarbeiter von Volkswagen steht in einem Reinraum zur Produktion von Batteriezellen im VW Werk Salzgitter. Bild: dpa

Die EU-Kommission hat staatliche Subventionen zum Aufbau einer eigenen europäischen Batterieproduktion für Elektroautos genehmigt. Sieben Mitgliedsstaaten können damit auf Fördermittel von 3,2 Milliarden Euro zugreifen.

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          Die EU-Kommission hat geplante Staatsbeihilfen Deutschlands und sechs weiterer Länder in Höhe von 3,2 Milliarden Euro zum Aufbau einer Batteriezellen-Fertigung in Europa gebilligt. Als „wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ könne der Plan „ohne übermäßige Verfälschungen des Wettbewerbs“ umgesetzt werden, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Montag. Im Falle Deutschlands geht es um öffentliche Hilfen von bis zu 1,25 Milliarden Euro.

          Die EU-Kommission hatte Ende 2017 eine Batterie-Allianz ins Leben gerufen, damit die europäischen Unternehmen bei dem für Elektroautos wichtigen Bereich ihren Rückstand aufholen. Die europäische Produktion soll dabei nach dem Vorbild des Flugzeugbauers Airbus gebündelt werden. An dem ersten Projekt sind unter anderem der französische Autobauer Peugeot und dessen Tochter Opel sowie der Batteriehersteller Saft beteiligt. Volkswagen will eine eigene Batteriezellproduktion mit dem schwedischen Start-up Nothvolt hochziehen. Auch BMW und BASF sind an Projekten beteiligt.

          Bei dem nun genehmigten Vorhaben geht es um die Fertigung von Lithium-Ionen-Batterien, die langlebiger sein sollen und kürzere Ladezeiten ermöglichen. Ziel ist laut Kommission auch, „die Umweltverträglichkeit in allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette zu erhöhen“.

          Finanziell beteiligen sich an dem Vorhaben mit Staatshilfen neben Deutschland auch Belgien (80 Millionen Euro), Finnland (30 Millionen Euro), Frankreich (960 Millionen Euro), Italien (570 Millionen Euro), Polen (240 Millionen Euro) und Schweden (50 Millionen Euro). Die staatliche Finanzierung soll dabei Brüssel zufolge weitere fünf Milliarden Euro von privaten Investoren mobilisieren.

          Bei Elektroautos sind Batterien das teuerste Bauteil und gleichzeitig das entscheidende für deren Attraktivität. Deutsche und andere europäische Autohersteller laufen Gefahr, in Zukunft immer weniger an der Wertschöpfung beim Bau von Fahrzeugen zu verdienen, was auch negative Folgen für Arbeitsplätze haben könnte.

          Durch den Zusammenschluss entstehe nun „das erste paneuropäische Batterie-Ökosystem“, dass grenzüberschreitend die Zusammenarbeit von Unternehmen ermögliche und Produkte in dem strategischen Sektor schnell zur Marktreife bringen könne, erklärte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic. Dieses Vorgehen sei „das richtige Rezept für unsere Industriepolitik im 21. Jahrhundert“.

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