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„Ein Versehen, keine Absicht“ : BMW soll zehn Millionen Euro für falsche Abgas-Angaben zahlen

  • Aktualisiert am

BMW 5er wie dieser hatten die verbotene Abschalteinrichtung verbaut. Bild: obs

Wegen falscher Abgaswerte bei den großen Dieselmotoren der 5er- und 7er-Reihe soll BMW zehn Millionen Euro Bußgeld zahlen. Damit kommen die Münchner mit einem blauen Auge davon.

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          Der Autobauer BMW soll zehn Millionen Euro Bußgeld wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigung seiner Oberklassewagen zahlen. Wie die Süddeutsche Zeitung am Montag unter Berufung auf Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft berichtete, geht es um 7600 Dieselmodelle, bei denen eine solche Einrichtung eingebaut wurde. Das sei nach bisherigen Erkenntnissen „ein Versehen und keine Absicht“ gewesen. Durch Zahlung des Bußgelds könnte BMW um einen Prozess herumkommen.

          Nach den bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft habe BMW beim Einbau der unerlaubten Abschalteinrichtung nicht betrogen und nicht manipuliert, berichtete die Zeitung, sondern geschlampt. Der Autobauer habe aber damit intern Aufsichtspflichten verletzt und das solle geahndet werden.

          Weltweiter Rückruf

          Die Staatsanwaltschaft in München ermittelt seit gut einem halben Jahr gegen BMW. Der Autobauer hatte dem Kraftfahrt-Bundesamt Ende Februar selbst mitgeteilt, dass der Konzern unzulässige Abschalteinrichtungen in der Abgasreinigungsanlage verbaut habe. Betroffen sind demnach Modelle der Typen 750xd und M550xd. Es gab eine weltweite Rückrufaktion.

          Schon damals sprach BMW von einem Versehen. In 11.700 BMW-Fahrzeugen sei irrtümlich eine nicht passende Software eingespielt worden, sagte BMW-Chef Harald Krüger auf der Hauptversammlung im Mai.

          Nach Informationen der „SZ“ nannte die Staatsanwaltschaft Anfang August bei einem Gespräch mit einem Firmenanwalt von BMW die Summe von zehn Millionen Euro. Es sei gesagt worden, dass es vorstellbar sei, das Verfahren mit einem Bußgeld im „unteren“ beziehungsweise „untersten zweistelligen Millionenbereich“ auf Basis des Gesetzes gegen Ordnungswidrigkeiten abzuschließen.

          Kein Kommentar von BMW

          BMW und die Staatsanwaltschaft wollten sich mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht zu dem Bericht äußern. Ob der Autobauer zur Zahlung des Bußgeldes bereit ist oder es auf ein Verfahren ankommen lässt, blieb deshalb zunächst unklar. Wann dazu mit einer Entscheidung zu rechnen ist, blieb ebenfalls offen.

          Sollte es bei einer Ordnungswidrigkeit und einem Bußgeld von zehn Millionen Euro bleiben, bliebe der Fall BMW weit unter dem Ausmaß des VW-Abgasskandals. Der Autobauer war im Juni von der Staatsanwaltschaft Braunschweig zur Zahlung von einer Milliarde Euro Bußgeld im Zusammenhang mit dem Dieselskandal verurteilt worden. In Amerika belaufen sich die ausgehandelten Schadenersatz- und Strafzahlungen von VW mittlerweile auf mehr als 20 Milliarden Dollar.

          Gegen VW ermitteln zudem mehrere Staatsanwaltschaften wegen Betrugs und Marktmanipulation. Außerdem klagen Anleger gegen den Autobauer.

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