https://www.faz.net/-gqe-9h3b0

Gerichtsurteil : Dieselwagen mit Abschalteinrichtung dürfen stillgelegt werden

  • Aktualisiert am

Ein Kfz-Meister lädt ein Software-Update auf einen Volkswagen Golf mit einem manipulierten Dieselmotor. Bild: dpa

In Bayern dürfen sechs Autofahrer ihre manipulierten Dieselwagen nicht mehr nutzen, weil sie sich gegen ein Software-Update sperren. Dagegen haben sie geklagt – und verloren.

          Halter manipulierter Dieselfahrzeuge können in Bayern von den Behörden dazu verpflichtet werden, ihre Autos mit Softwareupdates nachzubessern. Das Münchner Verwaltungsgericht hat am Mittwoch sieben Klagen von sechs betroffenen Fahrern zurückgewiesen. „Die Fahrzeuge entsprechen im Moment eben nicht den gesetzlichen Vorgaben“, begründete der Vorsitzende Richter, Dietmar Wolff, die Entscheidung.

          Die Halter hatten sich trotz behördlicher Bescheide geweigert, die Diesel-Updates in der Werkstatt vorzunehmen. Sie fürchten nach Aussage ihres Anwalts Folgeschäden an den Fahrzeugen.

          Die bayerischen Behörden hatten ihnen daraufhin untersagt, die Wagen weiter zu nutzen – vereinzelt war ihnen nur die Fahrt in die Werkstatt erlaubt. Weil die Anordnungen aber unter Vorbehalt des nun gefallenen Urteils standen, konnten die Betroffenen ihre Fahrzeuge weiter ohne Einschränkungen nutzen.

          Auch nach der aktuellen Entscheidung droht ihnen zunächst kein Stillstand. Das Verwaltungsgericht ließ die Möglichkeit der Berufung zu. Sollte das Verfahren in die nächste Instanz gehen, können die Halter ihre Wagen mindestens so lange weiter nutzen, bis dort ein Urteil gefällt wird.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          F.A.Z.-Serie Schneller schlau : Wem gehört der Wald?

          Wenige Tage vor der Sitzung des Klimakabinetts in Berlin läuft die Diskussion darüber heiß, wie noch mehr CO2 in der Atmosphäre verhindert werden kann. Ein Teil der Lösung wird im Wald liegen. Wer profitiert davon?
          Oktober 2018: Polizisten drängen mehrere Demonstranten gegen den Landesparteitag der AfD Niedersachsen in Oldenburg ab (Symbolbild)

          Opferbefragung : Studie: Deutlich mehr Fälle von Polizeigewalt

          Bei Demonstrationen und Fußballspielen kommt es offenbar besonders oft zu Eskalationen: Eine Studie der Universität Bochum legt nahe, dass Polizisten deutlich häufiger als bisher gedacht ungerechtfertigte Gewalt anwenden.
          Supercomputer Summit von IBM

          KI statt Simulation : Den Superrechnern geht die Luft aus

          Die Leistung von Supercomputern wächst kaum noch. Der Grund ist die fatale Fokussierung auf Künstliche Intelligenz. Numerische Verfahren gelten als „unsexy“.
          Brustkrebs macht sich bei der ärztlichen Untersuchung durch verhärtete Gewebeknoten bemerkbar. Diese können Frauen häufig auch selbst ertasten.

          Brustkrebs : Ein Medikament revolutioniert die Therapie

          Das Medikament Herceptin ebnete den Weg für die personalisierte und hochspezifische Behandlung der Zukunft. Was der Wissenschaft damit gelungen ist, lässt sich als „game changer“ bezeichnen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.