https://www.faz.net/-gqe-9icui

Dieselaffäre : Baden-Württemberg reicht Millionenklage gegen VW ein

  • Aktualisiert am

Ein zerbrochenes VW-Logo liegt auf einem Schrottplatz zwischen Glassplittern. Bild: dpa

Wie noch im vergangenen Jahr angekündigt, hat das Land Baden-Württemberg wegen der Manipulation von Dieselautos jetzt Klage gegen Volkswagen erhoben. Der Autohersteller weist alle Vorwürfe zurück.

          1 Min.

          Die grün-schwarze Landesregierung fordert von Volkswagen für 1400 Autos Schadenersatz im Zuge des Dieselskandals. Die angekündigte Klage wurde am Jahresende beim Landgericht Stuttgart eingereicht, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums am Freitag mitteilte.

          Staatssekretärin Gisela Splett (Grüne) sagte, zur Klage verpflichte die Landeshaushaltsordnung – und auch der Anspruch der grün-schwarzen Regierung, verantwortungsvoll und sorgsam mit dem Geld der Steuerzahler umzugehen. Das Land macht demnach Schadenersatz im niedrigen zweistelligen Millionenbereich geltend. Eine genaue Summe wurde nicht genannt.

          Die Klage bezieht sich auf vom Land – etwa für die Polizei – gekaufte und geleaste Dieselfahrzeuge hauptsächlich von Volkswagen, vereinzelt gleichfalls von Skoda. Volkswagen wies in der Vergangenheit entsprechende Forderungen zurück. Details der Klage kenne man nicht. Das Unternehmen sei der Ansicht, dass es für Ansprüche der betroffenen Kunden keine Rechtsgrundlage gebe, sagte ein Sprecher am Freitag.

          „Alle betroffenen Fahrzeuge sind technisch sicher und fahrbereit. Sie können uneingeschränkt im Straßenverkehr genutzt und auch weiterhin verkauft werden. Die erforderlichen Genehmigungen liegen vor.“ Die Umsetzung der notwendigen technischen Maßnahmen erfolge nach Maßgabe des mit dem Kraftfahrt-Bundesamt abgestimmten Zeit- und Maßnahmenplans.

          Weitere Themen

          Der Mittelstand kappt seine Investitionen

          Minus 37 Milliarden Euro : Der Mittelstand kappt seine Investitionen

          Nach einer neuen Schätzung der KfW dürfte der deutsche Mittelstand in diesem Jahr deutlich weniger investieren als in den Vorjahren. Und ob es einen raschen Nachholeffekt geben wird, halten die Ökonomen für fraglich.

          Topmeldungen

          Aktienhändler Peter Tuchman trägt eine Mütze mit der Aufschrift „Dow 30.000“

          Dax auf Rekordjagd : 2021 wird ein gutes Aktienjahr

          Rosige Aussichten für das kommende Jahr: Der Dax dürfte seinen Aufwärtstrend fortsetzen und dem S&P 500 auf neue Allzeithochs folgen. Bis auf 14.500 könnte der wichtigste deutsche Aktienindex steigen. Die Technische Analyse.
          Sich zu Lebzeiten Gedanken zu machen, was passieren soll, wenn man gestorben ist, ist ein entlastendes Gefühl.

          Verdrängen kann helfen : Wo ist sie nur, meine Trauer?

          Als ihre Schwester stirbt, fragt sich unsere Autorin, warum sie das weniger trifft als gedacht. Und macht sich auf die Suche nach ihrer eigenen Form des Abschieds. Dabei lernt sie: Verdrängen ist per se nichts Schlechtes.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.