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Automobilindustrie : Ermittler sehen bisher keine weiteren Abgas-Verstöße

Was war illegal? Bild: dpa

Hat außer Volkswagen ein anderer Hersteller rechtlich eindeutig geschummelt? Die Staatsanwaltschaft Stuttgart sieht nach Informationen der F.A.Z. bislang keine weiteren Verstöße. Die Deutsche Umwelthilfe fordert derweil einen Verkaufsstopp für den Fiat 500x.

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          Neben VW gibt es bisher keinen zweiten Autokonzern, der im Verdacht steht, mit Abschaltvorrichtungen die Abgasprüfungen manipuliert zu haben. „Wir haben das im Blick, weil es ja in der öffentlichen Diskussion ist, dass bei allen Autoherstellern getrickst worden ist“, sagte der Stuttgarter Staatsanwalt Jan Holzner gegenüber der F.A.Z. Das Ergebnis: „Stand jetzt gibt es keinen Anfangsverdacht gegen andere Autohersteller. Das gilt auch für Fiat.“

          Susanne Preuß

          Wirtschaftskorrespondentin in Stuttgart.

          Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ist mit dem VW-Abgasskandal befasst, weil seit Dezember bei  Bosch als Lieferant der Motorsteuerungssoftware ermittelt wird. Sofern bei VW betrogen wurde, könnten Bosch-Mitarbeiter sich der Beihilfe zum Betrug schuldig gemacht haben. Da Bosch auch eine Reihe von anderen Autoherstellern beliefert, hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart auch diese Lieferbeziehungen im Blick. Zuständig fühlt sie sich dabei sowohl für deutsche wie auch für ausländische Hersteller – mit dem Argument, dass die Unterlagen, aus denen eine strafbare Handlung möglicherweise hervorgehe, anderen Behörden ja zunächst gar nicht zugänglich seien. Wer letztlich für eine juristische Bewertung zuständig wäre, steht aber einem anderen Blatt.

          Deutsche Umwelthilfe: Fiat schaltet Abgasreinigung nach 22 Minuten ab

          Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) dagegen ist sich sicher, dass Fiat eine „illegale Abschalteinrichtung“ verwendet hat und  fordert daher einen Verkaufs- und Auslieferungsstopp für den Fiat 500x MultiJet 2.0 und weiterer Dieselmodelle mit verbotenen Abschalteinrichtungen. Laut DUH nutzt Fiat für die Motorsteuerung eine Software von Bosch, die dafür sorge, dass die Abgasreinigung nach 1300 Sekunden abgeschaltet werde, also nach knapp 22 Minuten – während der offizielle Prüfzyklus (NEFZ) 20 Minuten dauert. Der Verein bezieht sich auf eigene Untersuchungen von Anfang Februar, die im Rahmen einer vom Verkehrsministerium durchgeführten Nachprüfung bestätigt worden seien. Gegen Bosch als Lieferanten der Motorsteuersoftware seien „von den Behörden gesonderte Verfahren eingeleitet“ worden, heißt es bei der DUH, ohne dass die Angaben konkretisiert werden.  „Wir kennen kein Verfahren außer das der Stuttgarter Staatsanwaltschaft“, heißt es dagegen bei Bosch. Man kooperiere vielfältig mit den Behörden.

          Bosch hat Behörde auf Fiat hingewiesen

          Auf die Vorgehensweise von Fiat indes ist das Kraftfahrtbundesamt durch Informationen von Bosch aufmerksam geworden. Es habe Gespräche mit dem Kraftfahrtbundesamt gegeben, bestätigte ein Sprecher des Stuttgarter Autozulieferers gegenüber der F.A.Z. „Dobrindt hat recht“, sagte er mit Blick auf den Fall Fiat: „Wir haben über technische Themen gesprochen und dabei auf eine Funktion hingewiesen.“ Allerdings habe Bosch dazu keinerlei juristische Bewertung vorgenommen. Bosch-Chef Volkmar Denner hatte jüngst in der Bilanzpressekonferenz sogar ausdrücklich betont: „Ob so ein Umschalten unzulässig eingesetzt wird, können wir nicht beurteilen.“ Grundsätzlich seien Umschalteinrichtungen für Betriebsmodi "zulässig und notwendig", ergänzte Denner.

          Ob die Vorwürfe der DUH stimmen und ob sich Fiat und der Lieferant Bosch damit strafbar gemacht hätte, dürfte als nächstes die italienische Bürokratie beschäftigen. Nachdem Fiat einen Termin bei der zum Thema Abgasreinigung eingesetzten Untersuchungskommission hat platzen lassen und damit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt düpiert hat, verweist das Ministerium auf die Zuständigkeit in solchen Fällen: „Die italienischen Typzulassungsbehörden sind aufgefordert, die Ergebnisse zu bewerten und Maßnahmen zu ergreifen.“

          Zu den Ermittlungen bei Bosch heißt es bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, es werde nach wie vor gegen Unbekannt ermittelt.  Jedoch habe man den Kreis der Verdächtigen mittlerweile eingegrenzt, sodass in einigen Wochen möglicherweise konkrete Beschuldigte benannt werden könnten.

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