Abgasskandal : Amerika verklagt VW
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Das Volkswagen-Logo auf dem Lenkrad eines Caddy Bild: dpa
Dem VW-Konzern drohen wegen des Abgasskandals Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Das amerikanische Justizministerium hat Klage eingereicht.
Im Abgas-Skandal hat Volkswagen nur eine kurze Verschnaufpause über die Weihnachts- und Neujahrstage gehabt. Wie die amerikanische Regierung am Montag mitteilte, hat Washington im Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Dieselautos für den amerikanischen Markt Klage gegen den Autokonzern eingereicht. Damit erhöht sie den Druck auf Volkswagen, denn bislang haben sich das Unternehmen und die amerikanischen Behörden nicht auf die Details der Nachbesserungen der in Amerika betroffenen rund 600.000 Fahrzeuge von VW und den Konzerntöchtern Audi und Porsche einigen können.
Volkswagen werden der Einsatz von Betrugssoftware in der Motorsteuerung und Verstöße gegen das Klimaschutzgesetz der Vereinigten Staaten vorgeworfen, teilte das Justizministerium am Montag in Washington mit. Volkswagen drohen damit – wie seit Beginn des Abgasskandals im September vergangenen Jahres befürchtet – drastische Strafen in Milliardenhöhe. Der Konzern hatte den Einsatz von Manipulations-Software schon im September eingeräumt, nachdem die amerikanischen Behörden den Betrug öffentlich gemacht hatten. Volkswagen war danach in die tiefste Krise seiner Geschichte gestürzt. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in anderen Ländern laufen Ermittlungen und Verfahren gegen den deutschen Autokonzern.
Die in Detroit im amerikanischen Bundesstaat Michigan eingereichte Klage der Regierung richte sich neben der Kernmarke VW auch gegen die ebenfalls vom Skandal betroffenen Konzerntöchter Audi und Porsche, hieß es. Der Vorwurf der Kläger: Der Konzern habe in den betroffenen Dieselfahrzeugen eine illegale Software („Defeat Device“) eingesetzt, um bei Abgastests zu betrügen und so die strengen amerikanischen Umweltvorschriften einzuhalten. Die Vereinigten Staaten würden alle geeigneten Rechtsmittel gegen den deutschen Konzern ausschöpfen, kündigte das Justizministerium an.
Ein Sprecher von VW sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Montagabend in Wolfsburg: „Wir kennen die Klageschrift noch nicht im Detail und werden sie nun zunächst prüfen.“ Man sei aber in einem ständigen Austausch mit den Behörden. VW-Chef Matthias Müller hatte sich noch im Dezember zuversichtlich gezeigt, auch mit den amerikanischen Behörden zu einer Einigung zu kommen. Für Deutschland und für den europäischen Markt hatte Volkswagen zuvor Wege gefunden, das Problem technisch zu lösen, ohne den Konzern finanziell zu stark zu belasten. Müller wird am Rande der Automesse in Detroit in diesem Monat versuchen, mit amerikanischen Offiziellen über einen Ausweg aus der Krise zu beraten.
In politischen Kreisen in Berlin wurde die Klage hinter verschlossenen Türen allerdings auch als weiteres Beispiel amerikanischer Industriepolitik gewertet. Die Regierung in Washington war schon in der Vergangenheit selten zimperlich, wenn es galt, der eigenen Industrie im globalen Wettbewerb Vorteile zu verschaffen.
