Reisen in die EU : Hoffnung auf Maas
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Außenminister Heiko Maas (SPD) beim Pressestatement vor dem Auswärtigen Amt. Bild: dpa
Für rund 30 europäische Länder will Außenminister Maas die uneingeschränkte Reisewarnung aufheben. Damit tut der SPD-Politiker für die Unternehmen jetzt mehr, als es neue Konjunkturhilfen vermögen.
Es kommt nicht allzu oft vor, dass der Außenminister für die Wirtschaft zum Hoffnungsträger wird. Und doch tut der SPD-Politiker Heiko Maas für die Unternehmen jetzt mehr als es Wirtschaft- und Finanzminister mit den neuen Konjunkturhilfen vermögen, über die die große Koalition heute Nachmittag weiter brüten will.
Für besondere Rücksichtnahme auf Unternehmen ist Maas wie seine Partei natürlich nicht bekannt. Eher hat er die Interessen der EU im Blick. In diesem Fall aber sind sie deckungsgleich mit dem, was sich die Wirtschaft wünscht: Denn für das Anspringen der Konjunktur – nicht nur im Tourismus – sind offene Grenzen und Reisefreiheit essentiell. Von einer „Schicksalsfrage“ sprach Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer kürzlich im Interview mit der F.A.Z. Bleibe die deutsche Wirtschaft auf den nationalen Markt beschränkt, werde sie das Niveau von vor der Corona-Krise nicht erreichen, warnte er.
Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die Rücknahme der pauschalen weltweiten Reisewarnung, die der Außenminister Mitte März für rund 200 Länder verfügt hatte. Sie ist nicht bindend, hat aber vor allem private Auslandsreisen fast zum Erliegen gebracht, weil damit auch Haftungsgründe für Reiseanbieter verbunden sind. Zudem hat die Bundesregierung, allen voran Maas, klargestellt, dass es nicht noch einmal eine so beispiellose und teure Rückholaktion gestrandeter Urlauber und Geschäftsreisender geben werde wie Ende März.
Diese Erfahrung hat Maas zu Recht vorsichtig gemacht. Dennoch wirbt er seit Mitte Mai dafür, die pauschale Reisewarnung zu lockern und Grenzen auch für private Verkehre in die Länder zu öffnen, in denen die Infektionszahlen so stark gesunken sind, dass die Pandemie beherrschbar und das Reisen gesundheitlich wieder vertretbar erscheint.
Mit erstem Erfolg: Von Mitte Juni an soll die Reisewarnung für rund 30 europäische Länder durch Hinweise für gezielte regionale Vorsichtsmaßnahmen ersetzt werden. Natürlich wird das Vertrauen in die Sicherheit des Reisens erst nach und nach zurückkehren, stärker als früher muss jeder auch selbst Vorsorge treffen. Und doch ist diese Lockerung ein guter und wichtiger Anfang, der in der Wirtschaft viel Hoffnung wecken und der Konjunktur Schub verleihen wird.
