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Auflagen für Schlachthöfe : Arbeitsminister Heil macht Ernst

  • Aktualisiert am

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales Bild: dpa

Der Bundesarbeitsminister will strengere Auflagen für Schlachthöfe. So sollen Werkverträge für ausländische Arbeitskräfte nicht mehr möglich sein, heißt es in einem Gesetzentwurf.

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          Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will als Reaktion auf eine Häufung von Corona-Infektionen in Schlachthöfen sogenannte Werkverträge in der Fleischindustrie verbieten. „Künftig soll das Schlachten und die Verarbeitung von Fleisch in Betrieben der Fleischwirtschaft ... nur noch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des eigenen Betriebes zulässig sein“, heißt es in einem Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums, der Reuters am Freitag vorlag. Damit seien Werkverträge etwa für ausländische Arbeitskräfte nicht mehr möglich. „Bei Verstößen sind entsprechende Sanktionen vorzusehen“, heißt es in dem Entwurf.

          Heil hatte bereits am Mittwoch angekündigt, dass er für die Sitzung des Corona-Kabinetts am Montag „grundlegende Maßnahmen“ für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie vorschlagen werde. „Wir müssen aufräumen in diesem Bereich“, sagte der SPD-Politiker. Hintergrund ist auch hier die Corona-Pandemie. In einzelnen Landkreisen führte eine Häufung von Infektionen bei Schlachthof-Mitarbeitern dazu, dass die Schwelle von 50 Neuinfektionen in der Woche pro 100.000 Einwohner überschritten wurde. Heil verwies auf den nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld, wo deswegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie noch nicht gelockert werden.

          In den Schlachthöfen sind vergleichsweise viele Rumänen beschäftigt. Heil kündigte für kommende Woche ein Treffen mit seiner rumänischen Kollegin an. Deutschland habe dafür zu sorgen, dass auch Beschäftigte aus dem Ausland geschützt seien.

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