https://www.faz.net/-gqe-790z6

Auf einen Espresso : Der Steuer-Song zur Wahl

  • Aktualisiert am

Der Bundesfinanzminister ist gar nicht amtsmüde. Und weil nicht mehr viel zu tun ist, schlägt er schon mal einen Pflock für die nächste Wahlperiode ein.

          3 Min.

          Der Bundesfinanzminister ist gar nicht amtsmüde. Und weil nicht mehr viel zu tun ist, schlägt er schon mal einen Pflock für die nächste Wahlperiode ein. Einen Abbau des Solidaritätszuschlags sehe er in der kommenden Legislaturperiode nicht, sagt Wolfgang Schäuble. Damit attackiert er den einzigen steuerpolitischen Programmpunkt, den die FDP noch für so vorzeigbar hält, dass sie ihn offensiv bewirbt. Ob die Wähler den Liberalen nochmal die Stimme geben, um sich vier weitere Jahre von Schäuble steuerlich ausbremsen zu lassen?

          Ein altes Beatles-Lied ist uns dieser Tage wieder in den Kopf gekommen und summt da nun so herum. „Taxman“ ist der schönste Wutausbruch über die Anmaßungen des Steuerstaates, den wir kennen. „Should five per cent appear too small, be thankful I don’t take it all“, mokiert sich George Harrison über den gierigen britischen Fiskus. Die Regierung Wilson kassierte 1966 von den Einnahmen der Band durch eine Supersteuer allerdings auch 95 Prozent. Zwar wollen selbst die deutschen Grünen heute nicht so weit gehen. Die Laune vieler deutscher Steuerzahler dürfte das Lied trotzdem gut treffen. Wie heißt es im Text weiter: „Frag nicht, wozu ich das Geld brauche, wenn du nicht noch mehr zahlen willst. Wenn du Auto fährst, besteuer’ ich die Straße. Wenn du sitzt, besteuer’ ich den Stuhl. Wenn dir kalt ist, besteuer’ ich die Heizung, und wenn du läufst, besteuer’ ich deine Füße.“ Es könnte der Song für diesen Wahlkampf werden.

          Das Abgeordnetenleben ist hart, das haben sich die Parlamentarier neulich amtlich bescheinigen lassen, als es um die Rechtfertigung der Diätenerhöhung ging. Wenn irgendwann Ende März die letzten Neujahrsempfänge und Grünkohlessen im Wahlkreis absolviert sind, fängt der Spargel-Mammut an. Über Twitter ist das vielen eine Meldung wert, so lässt sich gut verfolgen, wer gerade wo im Dienste der Nation Spargel isst. SPD-Abgeordnete Elke Ferner bekommt die Stangen bei der AWO in Güdingen serviert. FDP-Mann Andreas Fischer postet Fotos vom traditionellen Spargelessen des Kreisverbands Kelheim. Im Schnitt verspeist jeder Bundesbürger 1,6 Kilo in der Saison, folgt man den Verzehrempfehlungen des Landwirtschaftsministerium sind das gut drei Mahlzeiten. Politiker dürften spielend die doppelte bis dreifache Menge intus haben, wenn am „Spargelsilvester“ am 24. Juni Schluss mit der Stecherei ist. Die Landwirtschaftsministerin selbst gönnt sich gerade spargelfreie Tage auf Afrika-Reise. Wenn Ilse Aigner demnächst in die bayerische Landespolitik entschwindet, liegt Addis Abbeba nicht mehr am Weg.

          Der SPD-Kanzlerkandidat langweilt uns nicht mit Nachrichten über seinen Spargelverzehr. Überrascht hat Peer Steinbrück aber mit der knappen Twitter-Botschaft aus Krefeld: „Eine Frauenquote für Führungsgremien ist sozial gerecht und ökologisch sinnvoll!“ Wir haben ja schon viele Gründe für die Quote gehört, dieser war uns noch nicht untergekommen. Gerade als wir und andere ins Grübeln gerieten, wo bloß das ökologisch Vorteilhafte an der Frauenquote liegen könnte, macht eine schnöde Korrektur die Nachricht kaputt. „Ökonomisch“ sinnvoll sei die Quote. Bei der SPD muss man jetzt wirklich immer doppelt aufpassen. Entweder vertippt sie sich, oder es war nicht so gemeint (Gabriels Tempolimit).

          Mit den Frauen hat die Kanzlerin den besseren Lauf. Sie posierte vergangenen Montag im Kanzleramt vergnügt mit 75 Frauen, die es ohne gesetzliche Quote nach oben geschafft haben. Die Familienministerin, bekanntlich gegen die feste Quote, durfte mitposieren. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Deutschlands prominenteste Quotenvorkämpferin, der man gern Ambitionen auf das Kanzleramt unterstellt, blieb draußen. Dafür hat sie in der „Bild“-Zeitung verraten, warum sie nicht Kanzlerin werden kann. „Jede Generation in Deutschland hat einen Kanzler. Aus meiner Generation ist das Angela Merkel“, sagt von der Leyen. Dumm für Steinbrück, aus seiner Generation war ja schon der Gerhard Schröder dran.

          Wir müssen jetzt weg, nachschauen, ob der Paketmann wieder was unter die Gartentreppe gesteckt hat. Letztens kam da die vermisste Saftpresse zum Vorschein. Seit selbst die superscharfe Chilisoße ins Haus gebracht wird, geht langsam der Überblick verloren, der Kartonstapel wächst derzeit schneller als der Rollrasen. Sonntag wird es dann höchste Zeit, den familiären Spargelrückstand aufzuholen. Beim Spargel lässt übrigens selbst unser Bengale ausnahmsweise die Chilis weg.

          Weitere Themen

          Angst vor einer Thyssen-Insolvenz

          Verkauf der Aufzugssparte : Angst vor einer Thyssen-Insolvenz

          Die Übernahme von Thyssen-Krupps Aufzuggeschäft durch Kone ist geplatzt. Der Chef des finnischen Unternehmens sieht den Ruhrkonzern in einer prekären Lage. Der Stahlkonzern hält dagegen.

          Waisenhaus für Baby-Kängurus Video-Seite öffnen

          Ein Leben mit den Tieren : Waisenhaus für Baby-Kängurus

          Elternlose Kängurus finden bei Julie Willis und Gary Willson Zuflucht. Das Paar nimmt schon seit über 40 Jahren junge Kängurus auf, die nach Buschbränden ihre Eltern verloren haben oder keine Nahrung mehr finden. Nach den verheerenden Bränden in dieser Saison gleicht das Wohnzimmer des Paares einer Notfallaufnahme.

          Topmeldungen

          Kann Norbert Röttgen der CDU den Machterhalt sichern?

          Röttgens Bewerbung : Störung beim Kandidaten-Mikado

          Nun will es auch Norbert Röttgen wissen. Im Zweifel, das zeigt auch die lange Amtszeit Merkels, unterwirft die CDU sich der Person, die ihr die besten Aussichten auf den Machterhalt bietet.
          Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) stand der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) im TV-Duell gegenüber.

          TV-Duell zur Hamburger Wahl : Darf's noch ein bisschen grüner sein?

          Lange sah es so aus, als ob die Grünen das Hamburger Rathaus erobern könnten. Doch im TV-Duell wird deutlich: Der amtierende SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher gibt das souveräne Stadtoberhaupt – und ist aus dem Schatten seines Vorgängers getreten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.