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Zögerliche Reformen : Chinas Problem ist nicht das Wachstum

Klotzen, nicht kleckern: Ein Blick auf Peking, wo wieder mal sehr viel gebaut wird. Bild: Reuters

Das Wachstum in China wird bald wieder größer. Doch Wohlstand für alle Chinesen bleibt noch lange ein Traum.

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          Zu Beginn des Jahres sah Chinas Führung eine Gelegenheit: Weil die Wirtschaft die Pandemie relativ gut überstanden hatte, könne man nun strukturelle Probleme lösen wie das kaum regulierte Treiben und die hohe Verschuldung in der Privatwirtschaft. Wenn das Wachstum dadurch kurzfristig etwas kleiner ausfalle, sei das nicht schlimm. Langfristig werde das System so stabiler und der Wohlstand gleichmäßiger verteilt.

          Wer auf die folgende harte Regulierung der Privatwirtschaft und das Drama um den überschuldeten Wohnungsbauriesen Evergrande blickt, kann der Ansicht sein, dass Peking Wort gehalten hat: Nachdem es Strafen in Milliardenhöhe gegen die Monopole der Internetkonzerne verhängt und den Immobilienentwicklern den Kredithahn zugedreht hat, um die hohen Wohnungspreise zu senken, hat die Wirtschaftsentwicklung im dritten Quartal stagniert. Hätte China keine Energiekrise erlebt und müsste es wegen seiner Null-Covid-Politik nicht ständig ganze Städte abriegeln, wäre das Wachstum höher ausgefallen. Ist die zweitgrößten Wirtschaft also auf dem richtigen Weg?

          Zweifel sind erlaubt. Sein hohes Wachstumsziel für das Gesamtjahr und die Folgejahre gibt Peking nicht auf. Doch genau das müsste es tun, wollte es das Wirtschaftsmodell nachhaltig reformieren. Das hat in den vergangenen 15 Jahren seine hohen Wachstumsraten nur mit durch Schulden finanzierte Investitionen erreicht. Um etwa die Hauspreise zu senken, müssten die Lokalregierungen mehr Land zur Bebauung freigeben.

          Doch der Staat ist angewiesen auf die hohen Einnahmen aus dem Verkauf. Die hohen Gewinne in der Privatwirtschaft zu begrenzen und stattdessen die Staatskonzerne zu stärken, wird China nicht die ersehnte Technologieautarkie verschaffen. Peking behandelt nur die Symptome, nicht aber die Ursache der Probleme im System. Denn das ist von widerstreitenden Interessen durchsetzt, die wohl nur in einer existenzbedrohenden Wirtschaftskrise zu brechen wären. Folglich wird das Wachstum bald wieder steigen. Doch Wohlstand für alle Chinesen bleibt noch lange ein Traum.

          Hendrik Ankenbrand
          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

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