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Saisonarbeiter in Deutschland : Gekommen, um zu ernten

Von den insgesamt 33,4 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmern in Deutschland stammen knapp 4,2 Millionen aus dem Ausland. Eine der größten Gruppen sind die Polen mit 440.000 Arbeitskräften, gefolgt von den Rumänen mit knapp 390.000. Bild: Frank Röth

Nach den Corona-Ausbrüchen bei Tönnies gab es viel Kritik an den Arbeitsbedingungen rumänischer Saisonarbeiter. Nun reist Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in das Land – mit einer guten Nachricht.

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          Es waren ungewöhnlich deutliche Worte, die der rumänische Botschafter in Berlin Ende Juni an die Bundesregierung richtete. Angesichts der Corona-Ausbrüche in Fleischbetrieben wie Tönnies mahnte Emil Hurezeanu, die Arbeits- und Lebensbedingungen der vielen rumänischen Arbeitskräfte in der deutschen Land- und Fleischwirtschaft müssten „dringend verbessert werden“. Sein Land erwarte, dass die Bundesregierung gesetzliche Vorhaben zu einer stärkeren Regulierung der Branche umsetze. Nun reist Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem zweitägigen Besuch nach Rumänien, um sowohl dem dortigen Premierminister, dem Außenminister und der Arbeitsministerin zu verkünden: Vollzug.

          Julia Löhr

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Im Gepäck hat er das Arbeitsschutzkontrollgesetz, das Ende Juli das Bundeskabinett beschlossen hat. Unternehmen der Fleischwirtschaft dürfen in ihren Produktionsabläufen demnach künftig keine Zeitarbeiter mehr einsetzen. Ebenso dürfen bei ihnen keine Arbeitnehmer mehr tätig sein, die im Rahmen von Werkverträgen bei anderen Arbeitgebern angestellt sind. Bei Verstößen drohen den Unternehmen Geldbußen von bis zu 500.000 Euro.

          Doch reicht das aus, um die zeitweise doch ziemlich aufgeheizte Stimmung zwischen beiden Ländern abzukühlen? Noch muss das Gesetz von Heil erstmal durch das parlamentarische Verfahren. Vor allem in Kreisen der Union gab es zuletzt Kritik an den Vorgaben für die Unternehmen. Zudem betrifft das Gesetz allein Werkverträge in der Fleischindustrie. Eine mindestens ebenso wichtige Rolle spielen rumänische Arbeitskräfte, die als Saisonarbeitskräfte – also für einen begrenzten Zeitraum – in der Landwirtschaft aushelfen.

          Corona-Ausbruch auf dem Gemüsehof

          Rund zwei Drittel der ausländischen Erntehelfer in Deutschland kommen aus Rumänien. Sie bauen Erdbeeren, Spargel oder Gurken an und holen die Ernten wieder ein. Für die körperlich anstrengende Arbeit fanden sich zuletzt kaum noch deutsche Arbeitskräfte, für viele Rumänen dagegen sind diese Jobs vergleichsweise gut bezahlt und attraktiv. In gewöhnlichen Jahren kommen bis zu 300.000 Saisonarbeitskräfte vor allem aus Osteuropa nach Deutschland. Als Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu Beginn der Pandemie plötzlich einen Einreisestopp für Saisonarbeiter verhängte, war das Bundeslandwirtschaftsministerium entsetzt – schließlich war die Versorgung mit Lebensmitteln in den ersten Wochen ohnehin angespannt. Der Einreisestopp wurde zwar schnell wieder unter Auflagen gelockert. Doch ebenfalls schnell zeigte sich, dass die Arbeitsbedingungen trotz Gesundheitschecks bei der Einreise und weniger beengter Unterbringung dazu führen, dass sich das Virus zu schnell verbreiten kann.

          Nach einem Corona-Ausbruch Ende Juli auf einem Gemüsehof in Mamming wurde der Landkreis Dingolfing-Landau zu einem der Corona-Hotspots in Deutschland – zum Leidwesen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der sich bekanntlich als besonders umsichtig in der Virusbekämpfung darstellt. Nun will die Landesregierung die Einhaltung der Schutz- und Hygienekonzepte in landwirtschaftlichen Betrieben strenger kontrollieren. Dass diese nicht eingehalten wurden, soll ein Problem für den Epidemieverlauf in Mamming gewesen sein. „100 Prüfungen wurden bayernweit schon vorgenommen“, sagte die zuständige Ministerin Melanie Huml (CSU).

          Arbeitsminister Hubertus Heil wird in der rumänischen Hauptstadt Bukarest neben den Regierungsmitgliedern auch eine Produktionsgenossenschaft besuchen, die Tomaten und Gurken anbaut. Viele der Mitarbeiter dort haben auch schon in Deutschland gearbeitet. In den Gesprächen soll es auch darum gehen, wie die Arbeitsbedingungen in Europa insgesamt verbessert werden können. „Es darf keine Beschäftigten zweiter Klasse in Deutschland und der EU geben“, sagte Heil vor seiner Abreise. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wirbt er unter anderem für einen EU-Rahmen für Mindestlöhne sowie die nationalen Grundsicherungssysteme.

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