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Neues Gesetz : Kita-Besuch soll für 280.000 Kinder kostenfrei werden

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Kinder von Geringverdienern sollen von Kita-Gebühren befreit werden. Bild: dpa

Wenn die Eltern wenig verdienen, soll die Kita bald kostenlos sein. Das Familienministerium stellt jetzt klar, wie viele Kindern konkret begünstigt werden.

          Die geplante neue Kita-Gebührenfreiheit für Geringverdiener wird voraussichtlich weniger als 300.000 Kindern in Deutschland zugute kommen. Aktuell würden von dem Gesetz rund 175.000 Kinder unter sieben Jahren profitieren, sagte eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums.

          Denn diese Kinder, beziehungsweise ihre Eltern, hätten Anspruch auf Kinderzuschlag und/oder Wohngeld und nähmen Kindertagesbetreuung in Anspruch. Mit dem am Mittwoch im Kabinett beschlossenen „Gute-Kita-Gesetz“ sollen Bezieher dieser Leistungen von Kita-Gebühren befreit werden.

          Durch die von der Koalition geplante Ausweitung des Kinderzuschlages würde sich diese Gruppe noch auf 280.000 Kinder vergrößern, sagte die Sprecherin weiter. Dies sei in der Kostenberechnung schon berücksichtigt.

          Keine 1,2 Millionen Nutznießer

          Am Mittwoch hatte es zunächst geheißen, insgesamt wären dann 1,2 Millionen Menschen befreit. Hartz-IV-Bezieher werden allerdings schon heute nicht durch Kita-Gebühren belastet.

          Im Kern soll das Gesetz neben weniger Gebühren bessere Qualität für Deutschlands Kitas bringen. Bei den Gebühren soll auch eine bundesweit verpflichtende soziale Staffelung der Elternbeiträge unter anderem nach Einkommen eingeführt werden.

          Vom Bund sollen in den kommenden vier Jahren 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen, los geht es mit 500 Millionen im Jahr 2019. Das Gesetz muss noch durch das parlamentarische Verfahren und soll 2019 in Kraft treten.

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