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Sozialleistungen : Nahles schlägt vereinfachtes Kurzarbeitergeld für Krisen vor

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Andrea Nahles ist die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit. Bild: dpa

Ein solches Instrument könnte nach ihrer Darstellung etwa vereinfachte Auszahlungsverfahren, pauschalisierte Beträge und geringere Verpflichtungen zur Nachprüfung beinhalten.

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          Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat vor dem Hintergrund wieder gestiegener Kurzarbeiter-Zahlen ein neues Instrument als Ergänzung zum bisherigen Kurzarbeitergeld angeregt. „Es wäre aus unserer Sicht nach wie vor richtig, ein Krisen-Kurzarbeitergeld zu entwickeln“, sagte Nahles. Ein solches Instrument könnte nach ihrer Darstellung etwa vereinfachte Auszahlungsverfahren, pauschalisierte Beträge und geringere Verpflichtungen zur Nachprüfung beinhalten.

          Das Kurzarbeitergeld als Notfall-Intervention hatte sich zuletzt vor allem in der Corona-Pandemie bewährt, als bis zu sechs Millionen Menschen entsprechende Bezüge von der Bundesagentur für Arbeit erhielten. Die Kurzarbeit war dann seit dem Höhepunkt im April 2020 schrittweise wieder zurückgegangen.

          Zuletzt stellten die Nürnberger Statistiker aber wieder eine Verdoppelung der Zahlen von August auf September fest – offenbar in Zusammenhang mit der jüngsten Krise um Energiepreise und Inflation. Unter anderem weil auch im nächsten Jahr höhere Auszahlungen erwartet werden, hat die Bundesagentur ihren Haushalt noch einmal um 350 Millionen Euro nach oben korrigiert.

          Im Zuge der Abwicklung der Corona-Krise hatte die Behörde nach Angaben von Nahles bis zu 2400 Mitarbeiter ausschließlich mit der Prüfung von Anträgen auf Kurzarbeitergeld beschäftigt. Die Prüfungen hätten bis ins Jahr 2024 gedauert, wenn sich der Gesetzgeber nicht zu einer Erleichterung durchgerungen hätte. „Gut 75 Prozent der Anträge waren ohne Beanstandung, in vier Prozent der Fälle mussten wir Geld nachzahlen“, sagte Nahles. Der Aufwand sei nicht gerechtfertigt gewesen.

          „Das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ist für lange, umfassende und branchenübergreifende Krisen ein nur eingeschränkt taugliches Instrument, weil es in der Administration sehr komplex ist“, sagte Nahles. Es wäre für etwaige neue Krisenzeiten sinnvoll, ein vereinfachtes Konzept zu haben. „Ich hätte es zumindest gern in der Schublade liegen“, sagte Nahles. Aktivieren könne man es nach Bedarf.

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