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Iran in der Corona-Krise : Vom Kollaps weit entfernt

Eine Frau läuft über eine Straße in Teheran, Iran. Bild: Reuters

Irans Wirtschaft ist durch die Corona-Krise geschwächt, steht aber nicht vor dem Zusammenbruch. Schon im April begann die Regierung mit einer schrittweisen Lockerung der Einschränkungen.

          3 Min.

          Die Länder des Nahen Ostens bekommen den Kampf gegen Covid-19 doppelt zu spüren: durch den Stillstand der Wirtschaft und den Fall des Ölpreises. Kein anderes Land der Region ist härter getroffen als Iran. Die Regierung von Präsident Hasan Rohani gibt es 91.472 bestätigte Infektionen und 5806 Tote an. Selbst Abgeordnete des iranischen Parlaments rechnen mit weit höheren Zahlen. Dennoch begann die Regierung am 11. April mit einer schrittweisen Lockerung der Einschränkungen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Auch davor hatte sich Rohani gegen strikte Einschränkungen ausgesprochen, denn eine durch Ausgangssperren geschwächte Wirtschaft könne die Menschen nicht dafür bezahlen, dass sie zu Hause blieben. Rohani rief indes zu einer „klugen Praxis der sozialen Distanzierung“ und der Einhaltung der Hygieneregeln auf. Psychologisch war die Wiedereröffnung des großen Bazars in Teheran am 20. April wichtig, der mehr als einen Monat geschlossen war. Geschlossen bleiben Schulen und Universitäten, Moscheen und Restaurants sowie Parks.

          Steuereinnahmen gehen drastisch zurück

          Der Fall des Ölpreises trifft Iran weniger hart als die arabischen Nachbarn. Bereits als Folge der Wiedereinsetzung der amerikanischen Sanktionen im Mai 2018 war Irans Ölexport von 2,5 Millionen Barrel am Tag auf nur noch 300.000 Barrel gefallen. Überwiegend verkaufte Iran das Erdöl mit einem Abschlag von 10 Dollar gegenüber dem Richtpreis für Brent an China. Bei Produktionskosten von 5,50 Dollar je Barrel hat sich der Export für Iran dennoch gelohnt. Im März fiel der Ölexport weiter auf 80.000 Barrel am Tag, berichtete die New York Times unter Berufung auf Händler im Markt.

          Als am 20. April der Preis für amerikanisches Erdöl negativ wurde, reagierte Iran mit Häme. Die Zeitung Kayhan, ein Sprachrohr der Hardliner, kommentierte, Amerika habe Irans Ölexport auf null drücken wollen, stattdessen sei nun der Preis für amerikanisches Öl auf unter null gesunken. Die Krise des Ölmarkts trifft jedoch auch Iran. Denn der Verkauf von Erdöl, dazu zählt auch die Produktion für den Eigenbedarf von 1,8 Millionen Barrel am Tag, soll ein Zehntel im iranischen Staatshaushalt zu den Einnahmen beitragen.

          Da auch die Steuereinahmen drastisch zurückgehen, rechnet Rohani damit, dass ein Drittel der geplanten Budgetausgaben nicht finanziert werden. Der Internationale Währungsfonds prognostiziert, dass Irans Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 6 Prozent schrumpft. Sie sei bereits im vergangenen Jahr um 7,6 Prozent zurückgegangen. Aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen, fürchtet die Regierung daher neue Proteste. Zuletzt hatte im November die massive Verteuerung der niedrigen Kraftstoffpreise landesweit Proteste ausgelöst, die gewaltsam niedergeschlagen wurden. Da Löhne und Gehälter aber nur geringfügig steigen, die Inflation aber 35 Prozent erreicht hat, sinkt die Kaufkraft weiter.

          Das Parlament hatte den von der Regierung eingebrachten Etat, der am 21. März begann und Ausgaben von umgerechnet 43 Milliarden Dollar vorsieht, im Februar abgelehnt. Mit seinem Veto setzte ihn Revolutionsführer Ali Chamenei jedoch in Kraft. Zusätzlich belasten den Haushalt die Maßnahmen, die die Regierung Rohani am 6. April beschlossen hat, um die Einkommensverluste der armen Familien teilweise auszugleichen. Die meisten Familien erhalten ein Kredit von umgerechnet 60 Euro und die ärmsten Haushalte von 120 Euro.

          Bei Nahrungsmitteln weitgehend Selbstversorger

          Um den defizitären Staatshaushalt zu finanzieren, hat Iran erstmals seit der Revolution im Jahr 1979 beim Internationalen Währungsfonds einen Kredit von 5 Milliarden Dollar beantragt. Die amerikanische Regierung blockiert die Vergabe jedoch mit dem Argument, dass das iranische Regime über genügend Mittel verfüge und sie diese für seine destruktive Politik im Nahen Osten verwenden könnte, sollte Teheran einen Kredit vom Währungsfonds bekommen.

          Die Regierung Rohani hat daher zur Bekämpfung der Pandemie in einem ersten Schritt aus dem Staatsfonds, in den Erträge aus dem Verkauf von Erdöl fließen, 1 Milliarde Dollar abgezogen. Zudem erlöste die Regierung Mitte April aus der Platzierung von 10 Prozent der Anteile der größten Sozialversicherers Shasta mehrere Milliarden Dollar. Der Börsengang war ein Erfolg, weil sich viele Kleinaktionäre gegen die Inflation durch Investitionen an der Börse absichern. Die Börse Teheran zählte 2019 zu den Kapitalmarktplätzen mit den höchsten Wertzuwächsen. Aufgrund des Erfolgs des bislang größten Börsengangs in Iran rief Rohani andere staatliche Institutionen auf, ebenfalls Anteile ihrer Unternehmen an die Börse zu bringen.

          Der Boom an der Teheraner Börse ist ein Indikator dafür, dass die iranische zwar geschwächt ist, in den vier Jahrzehnten mit Sanktionen und Kriegen aber eine Resilienz entwickelt hat, mit der sie externe Schocks absorbieren kann. Von einem Kollaps der Wirtschaft, den sich die amerikanische Regierung erhofft, ist das Land offenbar weit entfernt.

          So ist Iran bei Nahrungsmitteln weitgehend Selbstversorger, und die Struktur der Wirtschaft ist diversifizierter als die der arabischen Nachbarn. Das Gesundheitssystem erreicht zwar nicht den Standard westlicher Staaten, im Nahen Osten zählt es jedoch zu den besseren. Zudem produziert Iran mehr als zwei Drittel seines medizinischen und pharmazeutischen Bedarfs.

          Die lokale Fertigung reicht jedoch für den steigenden Bedarf nicht aus, weshalb Iran appelliert, die Sanktionen zu lockern. Denn von den Sanktionen sind viele Produkte, etwa Papier für Mundschutzmasken, direkt betroffen. Auch wenn humanitäre und medizinische Güter offiziell von den Sanktionen ausgenommen sind, halten sich potentielle Lieferanten zurück, da auch sie ausdrücklich genehmigt werden müssen und die großen Banken nicht zu Transaktionen mit Iran bereit sind. Die Lieferungen, die dennoch nach Iran gelangen, dauern länger und sind überteuert.

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