Ein Einwanderungsgesetz – endlich!
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Glück gehabt und einen Job gefunden! Weldit (31), Asylsuchender aus Eritrea und sein deutscher Kollege an der Werkbank einer Schreinerei in Bonn. Bild: Picture-Alliance
Die Koalition regelt endlich die Arbeitsmigration, wohl ohne ein Punktemodell. In der F.A.S. plädiert Arbeitsminister Heil (SPD) für unbürokratische Prozesse – und Schnupper-Visa für Einwanderer.
Auf einmal soll alles ganz schnell gehen. Gleich nach der Sommerpause will Innenminister Horst Seehofer (CSU) erste Eckpunkte vorgeben, im Dezember soll das Bundeskabinett das fertige Gesetz beschließen, gleich im neuen Jahr geht es dann ins Parlament. Eine jahrzehntelange Debatte könnte zu einem glücklichen Abschluss kommen: Deutschland bekommt endlich sein Einwanderungsgesetz. Zwar kein umfassendes wie von vielen gewünscht, aber immerhin ein „Fachkräfte-Einwanderungsgesetz“. Die Konturen dafür zeichnen sich schon ab, und sie bergen manche Überraschung.
Für die Kanzlerin hat das Vorhaben hohe Priorität. Es sei ein „zentrales Projekt“ der großen Koalition, sagte Angela Merkel am Freitag. Deutschland brauche das Gesetz, um dringend benötigte Fachkräfte anzuwerben, aber auch für die „Ordnung und Steuerung der Migration“. Einwanderer, die kein Anrecht auf Asyl besäßen, müssten die Möglichkeit zur legalen Arbeitsmigration erhalten.
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