https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/angela-merkel-die-energiekanzlerin-11761409.html

Angela Merkel : Die Energiekanzlerin

  • -Aktualisiert am

Angela Merkel zieht die Koordination des Umbaus der Stromversorgung an sich. Das ist eine Machtverschiebung mit Folgen.

          1 Min.

          Am Mittwoch sind die vielfach geäußerten Wünsche nach klareren Strukturen in der deutschen Energiepolitik und einer eindeutigen Verantwortung für die Verwirklichung der „Energiewende“ in Erfüllung gegangen: Die Bundeskanzlerin zieht die Koordination des Umbaus der Stromversorgung an sich. Deutschlands neuer Energieminister heißt Angela Merkel. Das ist eine Machtverschiebung mit Folgen, die in ihrer Tragweite noch nicht absehbar ist.

          Unter Merkels Führung werden sich die Ministerpräsidenten der Länder künftig mindestens halbjährlich treffen, um Fortschritte und Versäumnisse beim Ausbau der Stromnetze und der regenerativen wie konventionellen Kraftwerke zu bilanzieren. So ein Lenkungsausschuss für die Energiewende ist keine schlechte Idee. Denn die größte Hürde für die beabsichtige völlige Neugestaltung der deutschen Energieinfrastruktur ist der deutsche Föderalismus: Im Süden drohen die Länder mit abstrusen Vorschlägen für Energieautarkie, im Norden und in der Mitte kommt der Ausbau der Stromnetze nicht voran.

          Die Fronten gehen quer durch das Farbspektrum der politischen Blöcke, was parteipolitische Instrumentalisierung mit dem Ziel einer Schwächung der Koalition nicht ausschließt. Deshalb ist es sinnvoll, die Entscheidungsträger an einen Tisch zu rufen. Sie sind, in Merkels Worten, der „Kern der Koordinierung“. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass die Stromversorgung stabil bleibt und die Kosten nicht durch die Decke gehen.

          Es wird aber nicht reichen, die Arbeit von Bund und Ländern besser abzustimmen. Mehr Koordination braucht die Regierung auch selbst. Da mag der Personalaustausch im Bundesumweltministerium ein wenig helfen. Doch betrifft Merkels Einmischung eben auch die wichtigste politische Baustelle von Vizekanzler Philipp Rösler. Der angezählte FDP-Chef muss in der Energiepolitik nun gleichzeitig mit und gegen Merkel arbeiten, um sich zu profilieren. Das dürfte zu Reibungen in der Koalition führen.

          Für Merkel ist das Konzept nicht ohne Risiko. Sie gibt der Energiewende nun ihr Gesicht. Zwar erweist sie sich wieder mal als Frau der Tat, doch könnten ihr die bei einem Projekt dieser Größenordnung unvermeidlichen Fehlschläge und Versäumnisse künftig persönlich angerechnet werden. Das zeigt schon das Treffen mit den Ministerpräsidenten. Jenseits der Verabredung auf einen Arbeitskreis scheint dabei nicht viel herumgekommen zu sein.

          Andreas Mihm
          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.

          Weitere Themen

          Gruner + Jahr wird zerschlagen

          Nur wenige Titel bleiben : Gruner + Jahr wird zerschlagen

          Die Mitarbeiter hatten das Schlimmste befürchtet. Jetzt ist klar, dass nur wenige Titel unter dem Dach von RTL überleben werden. Auch dort werden Stellen gestrichen.

          Bekommt der Computer Ihren Job?

          Künstliche Intelligenz : Bekommt der Computer Ihren Job?

          ChatGPT & Co: Plötzlich wird deutlich, was die Künstliche Intelligenz schon kann. Sie ersetzt vor allem die Arbeit von gebildeten Menschen. Testen Sie sich selbst: Kann die KI Ihre Arbeit übernehmen?

          Topmeldungen

          Ein Fahrdienstleiter in der Betriebsleitstelle der VGF - laut Ökonom Michael Webb muss sich dieser Job besonders verändern.

          Künstliche Intelligenz : Bekommt der Computer Ihren Job?

          ChatGPT & Co: Plötzlich wird deutlich, was die Künstliche Intelligenz schon kann. Sie ersetzt vor allem die Arbeit von gebildeten Menschen. Testen Sie sich selbst: Kann die KI Ihre Arbeit übernehmen?
          Protest gegen die Bertelsmann-Pläne: Ende Januar gingen die RTL-Deutschland-Mitarbeiter in Hamburg auf die Straße

          Nur wenige Titel bleiben : Gruner + Jahr wird zerschlagen

          Die Mitarbeiter hatten das Schlimmste befürchtet. Jetzt ist klar, dass nur wenige Titel unter dem Dach von RTL überleben werden. Auch dort werden Stellen gestrichen.

          Türkei und Griechenland : In der Katastrophe vereint?

          1999 brachte ein schweres Erdbeben Athen und Ankara einander näher. In dieser Zeit entstand der EU-Beitrittsplan für die Türkei. Diesmal sind die Umstände anders.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.