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Merkel, Kanzlerin der Krisen

Von D. Creutzburg, C. Geinitz, H. Göbel, W. Mussler, M. Schäfers und N. Zaboji
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23. September 2021 · Die Leistungen eines Kanzlers zeigen sich in den Krisen, die er zu bewältigen hatte. Das hat die scheidende Regierungschefin einmal gesagt. Daran muss sie sich messen lassen. Eine Bilanz.


2008/2009: Finanzkrise – Der Rasierklingen-Ritt

Die Distanz zwischen den Politikerin in Berlin und den Managern in Frankfurt ist größer geworden. Das ist nicht nur gut.

Es ist Angela Merkels erste große Krise – sieht man von dem enttäuschenden Wahlergebnis ab, mit dem die CDU-Politikerin drei Jahre zuvor ins Amt gestolpert war: Nach der Insolvenz der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers gerät das globale Finanzsystem ins Wanken. Kleinere Vorbeben hatten es angekündigt, nun, im Herbst 2008, kommt es knüppeldick: In Amerika müssen erst die Immobilienfinanzierer Fannie Mae und Freddie Mac, dann der Versicherungsriese AIG gerettet werden. In Deutschland sind kurz hintereinander zwei Hilfspakete für die Hypo Real Estate zu schnüren. In anderen Ländern sieht es nicht besser aus. Die Verunsicherung wächst. Hinweise mehren sich, dass die Bürger Geld von ihren Konten abheben. Eine Kernschmelze des Finanzsystems droht.

Anfang Oktober sieht sich die Bundeskanzlerin zu einem Schritt gezwungen, für den es kein Vorbild gibt. Sie stellt sich vor die Fernsehkameras, neben ihr Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), im Hintergrund der Reichstag. „Die Bundesregierung sagt am heutigen Tag, dass wir nicht zulassen werden, dass die Schieflage eines Finanzinstituts zu einer Schieflage des gesamten Systems wird“, gibt Merkel zu Protokoll, um anschließend kurzerhand eine Garantie für sämtliche Bankeinlagen der Bürger zu übernehmen: „Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.“ Dafür stehe die Regierung ein.

Eine politische Aktion in größter Not, eine gesetzliche Grundlage für ihre Garantie haben Merkel und Steinbrück nicht. Die Prüfung, wie tragfähig diese Zusage war, bleibt glücklicherweise aus. In seinem Buch „Unterm Strich“ schildert Steinbrück zwei Jahre später die dramatischen Stunden. „Es war uns beiden bewusst, dass es sich um einen Ritt auf der Rasierklinge handelte“, schreibt er. Eine Rechtsgrundlage hätten sie nicht gehabt. Doch sei der Zweck erfüllt worden, ein „Run“ auf die Banken ausgeblieben.

05.10.2008, Berlin: Zur Bankenkrise geben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Bundeskanzleramt ein Statement ab. Am 5. Oktober 2008 verkündeten sie in Stunden höchster Anspannung eine gewaltige Garantie: Die Spareinlagen der Bürger seien „sicher“.
05.10.2008, Berlin: Zur Bankenkrise geben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Bundeskanzleramt ein Statement ab. Am 5. Oktober 2008 verkündeten sie in Stunden höchster Anspannung eine gewaltige Garantie: Die Spareinlagen der Bürger seien „sicher“. Foto: dpa
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