https://www.faz.net/-gqe-99r0l

Nahles verteidigt Scholz : Machen bei Aufrüstungsspirale nicht mit

  • Aktualisiert am

Andrea Nahles bei einer DGB-Kundgebung zum 1. Mai. Bild: dpa

Der Finanzminister hat gerade seinen Haushaltsentwurf vorgelegt. Die „schwarze Null“ findet die SPD-Chefin richtig. Für die Kritik Ursula von der Leyens findet sie klare Worte.

          SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Haushaltspläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen die Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigt. Die Ausgaben für die technische Ausrüstung der Bundeswehr stiegen, sagte Nahles der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zu den Klagen der Ministerin über eine unzureichende Finanzausstattung.

          Scholz habe auch angemessen darauf reagiert, dass der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, auf viele unbesetzte Stellen in der Truppe und Defizite in deren Ausrüstung hingewiesen habe. „Bestmögliche Ausrüstung heißt aber nicht höchstmögliche Aufrüstung“, betonte Nahles. Für die Sozialdemokraten bleibe es dabei, dass sie „bei einer Aufrüstungsspirale nicht mitmachen“ werden.

          Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs warf von der Leyen vor, versagt zu haben. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld", sagte Kahrs, der auch Oberst der Reserve ist, im Deutschlandfunk. „Dann muss man aber das Geld, das man kriegt, auch ausgeben können.“ Von der Leyen habe wiederholt fast eine Milliarde Euro pro Jahr nicht ausgeben können, die ihr eigentlich zur Verfügung gestanden habe. Zur Frage, ob man von Missmanagement sprechen könne, sagte er: „Natürlich, das Ministerium funktioniert nicht.“ An dem Problem aber trägt laut Kahrs die Union maßgeblich Schuld. „Seit 2005 stellt die CDU/CSU die Minister. Dann fliegen die Flugzeuge nicht, die Panzer fahren nicht und die Schiffe fahren nicht."

          SPD-Chefin Nahles wiederum nannte Scholz’ Haushaltsplanung insgesamt „genau richtig“. Das gelte auch für die Beibehaltung des Kurses einer „schwarzen Null“ im Haushalt. „Es ist ein Gebot der Vernunft und unserer Verfassung, in wirtschaftlich guten Zeiten keine zusätzlichen Schulden aufzunehmen“, sagte die SPD-Chefin.

          Die Darstellung täusche, wonach die Investitionen ab 2021 sänken. Sie verwies darauf, dass die Länder mehr Spielraum erhielten, um investieren zu können. Von der Leyen und Entwicklungshilfeminister Gerd Müller hatten dem Haushaltsentwurf von Scholz wegen nach ihrer Auffassung zu geringer Ausstattung ihrer Ressorts nur unter Vorbehalt zugestimmt.

          Weitere Themen

          Kinder brauchen ein dickes Fell

          Teddys aus Deutschland : Kinder brauchen ein dickes Fell

          Seit mehr als 100 Jahren stellt die Teddy Hermann GmbH Teddybären und Plüschtiere her. Wie sie sich trotz starker Konkurrenz am Markt hält.

          60 Satelliten auf einmal ins All Video-Seite öffnen

          Internet 2.0 von SpaceX : 60 Satelliten auf einmal ins All

          Die erdnahen Trabanten stellen die erste Stufe eines geplanten Netzwerks des Internetdiensts Starlink dar, das Hochgeschwindigkeits-Internet für zahlende Kunden auf der ganzen Welt zur Verfügung stellen soll. Starlink ist ein Projekt des Unternehmers Elon Musk.

          Topmeldungen

          Die Koalition nach den Wahlen : Warum die SPD untergeht

          Für die SPD könnte es nicht schlimmer kommen, und die Partei Helmut Kohls geht durch eine Riesenblamage. Die Abgeordneten der Koalition müssen sich fragen: Wie tief wollen wir noch sinken?

          Trauer und Jubel in Berlin : Den Grünen gehen die Superlative aus

          Während bei den Grünen die Freude über die Wahlergebnisse in Europa und in Bremen „wahnwitzig“ groß ist, ist die Stimmung bei der Union schon vor der Verkündung der Prognosen auf dem Tiefpunkt. Und bei der SPD wackelt die Parteichefin nach dem Doppeltiefschlag.

          Europawahl : Le Pens Rechtspopulisten führen in Frankreich

          Marine Le Pens Rassemblement National hat in Frankreich die Liste von Staatspräsident Emmanuel Macron überholt. Im Europaparlament werden Christ- und Sozialdemokraten ihre Mehrheit verlieren.

          SPD-Debakel in Bremen : Untergang an der Weser

          In Bremen ist das Historische geschehen: Zum ersten Mal seit 73 Jahren liegt die CDU vor der SPD, die ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik verkraften muss. Wie soll sie aus diesem Tief wieder herauskommen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.