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Der Countdown läuft : Wer wäre Schuld an einem Handelskrieg?

  • Aktualisiert am

Droht der Handelsstreit Amerika und die EU zu entzweien? Bild: Picture-Alliance

Bis auf den letzten Meter hat die EU versucht, einen Handelskrieg abzuwenden. Sollte es doch dazu kommen, liegt die Schuld aber in Brüssel, findet Washington. Und Trump greift offenbar deutsche Autohersteller direkt an.

          In wenigen Stunden wird feststehen, wie die Zukunft der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Amerikas und der EU aussieht. Schon jetzt ist aber klar: Alle Zeichen stehen auf Abschottung, Protektionismus und einen herben Rückschlag für den Multilateralismus. Sollte es tatsächlich zu einem Handelskrieg kommen, sehen die Vereinigten Staaten die Schuldigen dafür jedoch nicht in Washington, sondern vielmehr in Brüssel.

          Wenn es eine Eskalation wegen amerikanischer Schutzzölle auf Stahl und Aluminium-Importe aus der EU geben sollte, dann wegen Vergeltungsmaßnahmen der Europäischen Union, sagte Handelsminister Wilbur Ross in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“. Die Entscheidung über das Inkraftsetzen der Zölle werde am Donnerstag vor oder nach Öffnung der Märkte bekanntgegeben. Ein letztes Gespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ihrem amerikanischen Amtskollegen Ross brachte am Mittwoch keinen Durchbruch.

          „Wir wollen keinen Handelskrieg“, sagte Ross. Es liege an der EU zu entscheiden, ob die Vergeltungsmaßnahmen ergreifen wolle. Wie Präsident Donald Trump dann reagieren würde, könne man an seiner Reaktion auf die chinesische Entscheidung zu Gegenmaßnahmen sehen.

          „Bis kein Mercedes mehr auf der Fifth-Avenue rollt“

          Am Freitag um 06.01 Uhr (MESZ) läuft die Ausnahme der EU-Stahl- und Aluminiumexporte nach Amerika von den neuen Zöllen aus. Treten sie dann in Kraft, hat die EU-Kommission Gegenmaßnahmen vorbereitet und will amerikanische Produkte wie Jeans oder Harley-Motorräder mit Zöllen belegen. Trump wiederum hat neben den Metall-Zöllen auch Zölle auf ausländische Autos ins Spiel gebracht.

          Einem Medienbericht zufolge hält der amerikanische Präsident den Druck auf die deutschen Autohersteller aufrecht. Er werde seine Handelspolitik beibehalten, bis keine Mercedes-Modelle mehr auf der Fifth Avenue in New York rollten, habe er im April beim Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gesagt, berichtete die „Wirtschaftswoche“ am Donnerstag unter Berufung auf mehrere ungenannte Diplomaten aus Europa und Amerika. Schon vor seinem Amtsantritt hatte Trump im Januar 2017 in einem Interview mit der „Bild“ und der „Times“ angekündigt, dem Verkauf von Millionen deutscher Autos in Amerika Einhalt gebieten zu wollen. „Wenn man durch die Fifth Avenue geht, hat jeder einen Mercedes-Benz vor seinem Haus stehen.“ Das beruhe aber nicht auf Gegenseitigkeit, sagte er damals. Die Deutschen seien „schlimm, sehr schlimm“.

          Auf Trumps Geheiß soll das amerikanische Handelsministerium prüfen, ob Fahrzeugimporte die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen. Dann könnte er auf eigene Faust über Zölle entscheiden. „Schlüsselindustrien wie Autos und Autoteile sind entscheidend für die Stärke unserer Nation“, erklärte Trump kürzlich. Berichten zufolge der Aufschlag auf Autos, Lkw und Autoteile bis zu 25 Prozent betragen. Bisher liegt die Einfuhrabgabe für Pkw nach Amerika bei drei Prozent, während die EU für amerikanische Wagen zehn Prozent aufschlägt.

          Der Industrieverband BDI warnt indes vor Schnellschüssen der EU im Handelsstreit mit Amerika. „Wir raten zur Besonnenheit“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Donnerstag im Deutschlandfunk. Sonst drohe eine Eskalation.

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