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Wegen Amazonas-Bränden : Europa droht Bolsonaro mit Blockade

Umweltschützer vermuten, dass die Brände im Amazonas von Landwirten gelegt wurden. Bild: dpa

Der Streit mit Brasilien um die Waldbrände eskaliert: Finnland prüft ein Einfuhrverbot für brasilianisches Rindfleisch in die EU. Irland und Frankreich drohen, ein Handelsabkommen zu blockieren. Politiker aus Europa schießen gegen Präsident Bolsonaro.

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          Die EU erhöht im Streit um Brände im Regenwald am Amazonas den Druck auf den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro: Frankreich widersetzt sich dem ausgehandelten Mercosur-Freihandelsabkommen zwischen der EU und vier südamerikanischen Ländern. Präsident Emmanuel Macron habe seinem brasilianischen Amtskollegen vorgeworfen, ihn beim Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) in Osaka im Hinblick auf Zusagen zum Umweltschutz angeschwindelt zu haben. Der Élyséepalast bestätigte dies am Freitag in Paris auf Anfrage.

          Zuvor hatte bereits Irland mit einer Blockade des Handelsabkommens gedroht. Ministerpräsident Leo Varadkar sei sehr besorgt über das rekordverdächtige Ausmaß der Regenwald-Zerstörung, berichtete der „Irish Independent“ unter Berufung auf Aussagen des Regierungschefs. „Irland wird keinesfalls für das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen stimmen, falls Brasilien seinen Umweltschutzverpflichtungen nicht nachkommt“, wird Varadkar in dem Blatt zitiert. 

          Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte am Freitag, man beobachte die Feuer im größten Regenwald der Erde mit großer Sorge und sei bereit zu helfen. Das beste Instrument der EU, Einfluss auf die brasilianische Regierung auszuüben, sei das kürzlich ausgehandelte Freihandelsabkommen. Dieses verpflichte die Vertragspartner, darunter Brasilien, auf Einhaltung von Umweltstandards und des Pariser Klimaabkommens von 2015. Das Ende Juni vereinbarte Mercosur-Abkommen ist allerdings noch längst nicht von den EU-Staaten ratifiziert.

          Finnland schlug wegen der Waldbrände zudem ein Einfuhrverbot für brasilianisches Rindfleisch in die EU vor. „Finanzminister Mika Lintila verurteilt die Zerstörung des Regenwaldes am Amazonas und schlägt vor, dass die EU und Finnland dringend die Möglichkeit eines Verbots brasilianischer Rindfleisch-Importe prüfen sollten“, erklärte das finnische Finanzministerium am Freitag. Finnland hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne.

          Macron und Merkel wollen reden

          Das Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur hatte die EU nach etwa 20 Jahre langen Beratungen Ende Juni vereinbart. Neben Brasilien gehören dem auch Argentinien, Paraguay und Uruguay an. Mit dem Mercosur-Vertrag wollen die Europäische Union und die vier südamerikanischen Länder die größte Freihandelszone der Welt aufbauen. Das soll Unternehmen in der EU jährlich vier Milliarden Euro an Zöllen ersparen und die Exporte ankurbeln.

          Zur Bekämpfung der Brände erwägt Bolsonaro die Entsendung der Streitkräfte. Soldaten könnten bei der Brandbekämpfung helfen, sagte der Staatschef am Freitag dem Nachrichtenportal G1. Bolsonaro unterzeichnete zudem eine Anordnung, die alle Minister dazu auffordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um Brände im Amazonasgebiet zu überwachen und zu bekämpfen. Ziel sei die „Erhaltung und Verteidigung des Regenwaldes im Amazonasgebiet, unseres nationalen Erbes“, hieß es in der Anordnung.

          Macron bezeichnete die ausufernden Waldbrände am Amazonas zudem als „internationale Krise“ und will sie beim G7-Gipfel in Biarritz am Wochenende auf die Agenda setzen. Brasilien ist bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Industriestaaten nicht dabei.

          Unterstützung dafür erhielt er am Freitag von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der französische Präsident habe in dieser Frage die Bundeskanzlerin „ganz auf seiner Seite“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Das Ausmaß der Brände sei mittlerweile „erschreckend und bedrohlich“. Das Feuer habe nicht nur Folgen für die betroffenen Länder, sondern den gesamten Globus. Es sei nicht übertrieben, das Amazonas-Gebiet mit Blick auf das Klima und den Artenschutz als „grüne Lunge der Welt“ zu bezeichnen. Insofern gehöre das Thema auf die Agenda des Gipfels der sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7).

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