Warenzerstörung : Olaf Scholz gegen Amazon
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Im Amazon-Lager in Werne. Bild: EPA
Amazon schreddert Neuwaren. Hat das auch mit der Mehrwertsteuer zu tun?
Ist es verwerflich, dass Amazon offenbar Neuwaren im Wert von Millionen Euro jährlich schreddert? Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) möchte noch im Juni einen Gesetzentwurf vorlegen, um Retouren zu verhindern.
Doch laut einer Studie der Universität Bamberg werden nur vier Prozent der zurückgeschickten Artikel im deutschen Versandhandel vernichtet, die meisten davon dürften wirklich kaputt sein – immerhin wollen Unternehmen ihre Waren lieber verkaufen als Geld für die Zerstörung zu zahlen. Gleichzeitig landen offenbar nicht nur Retouren im Müll, die unsicher oder unhygienisch wären, sondern auch Neuware, die sich nicht verkaufen lässt.
Warum wird so etwas nicht für einen guten Zweck gespendet? Amazon schiebt die Schuld für die Zerstörung zum Teil auf Finanzminister Olaf Scholz (SPD): „Die Gesetze in Deutschland geben vor, dass Unternehmen die Mehrwertsteuer auf den Wert von gespendeten Waren entrichten. Daher ist es für Unternehmen wirtschaftlich wenig sinnvoll, Waren zu spenden.“
Diese Behauptung will Scholz nicht so stehenlassen. Zwar wolle das Ministerium die Umsatzsteuerpflicht nicht abschaffen, das würde EU-Richtlinien widersprechen und Betrügereien erleichtern. Aber: So hoch sei die Umsatzsteuer nicht, schließlich seien unverkäufliche Waren ja auch wenig wert.
Zudem müsse man die Waren nicht unbedingt spenden, sondern könne sie auch zu einem sehr kleinen Preis verkaufen – dann sei auch die Umsatzsteuer entsprechend klein, sagt ein Sprecher des Ministeriums. Für Lebensmittelspenden an Tafeln falle übrigens gar keine Umsatzsteuer mehr an, seit sich Bund und Länder 2012 darauf geeinigt haben, dass der Wert begrenzt haltbarer Lebensmittel nach Ladenschluss auf null Euro gesetzt wird.
Amazon hat dazu bisher nicht Stellung genommen.
