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Urteil des Bundesgerichtshofs : Amazon-Suchfunktion darf auch Konkurrenzprodukte auflisten

  • Aktualisiert am

Das Amazon-Logo am Logistikzentrum in Pforzheim. Bild: dpa

Amazon darf auf seiner Seite auch Konkurrenzprodukte auflisten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Auf der Trefferliste müssen die unterschiedlichen Hersteller aber klar erkennbar sein.

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          Suchen Verbraucher auf der Online-Plattform des Handelsriesen Amazon nach einem bestimmten Produkt, darf Amazon ihnen auf der Trefferliste zusätzliche ähnliche Produkte anderer Hersteller anzeigen. Allerdings muss einem durchschnittlichen Konsumenten dabei etwa durch deutliche Herstellerbezeichnungen klar werden, dass es sich um Konkurrenzprodukte handelt, wie der Bundesgerichtshof (BGH) unter Berufung auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs entschied. Das Urteil gilt auch für andere Online-Marktplätze.

          Gegen Amazon geklagt hatte die Firma Ortlieb aus Heilsbronn in Mittelfranken, die für ihre wasserdichten Fahrradtaschen, aber auch für Rucksäcke und Sportausrüstung bekannt ist. Gibt man bei Amazon „Ortlieb“ als Suchwort ein, werden Produkte angezeigt, die zum größten Teil nicht von Ortlieb stammen, sondern von deren Konkurrenz. Denn das Unternehmen bietet seine Produkte gar nicht über Amazon an, sondern nur über ausgewählte Vertriebspartner.

          Der BGH entschied, dass der Internet-Riese damit womöglich die Markenrechte von Ortlieb verletzt. Das gilt allerdings nur dann, wenn der Durchschnitt der Nutzer nicht bemerken würde, dass ihm Produkte eines anderen Herstellers gezeigt werden. Ob Amazon das in diesem Falle ausreichend kenntlich gemacht hat, damit muss sich nun das Oberlandesgericht München noch einmal befassen.

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