https://www.faz.net/-gqe-9q5pj

Neues Konzept : So kann der Soli ganz entfallen

Mit eigenem Soli-Vorschlag: Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Bild: EPA

Der Wirtschaftsminister legt eine Alternative zum Plan des Finanzministers vor. Geht es nach Altmaier, wird der Solidaritätszuschlag komplett abgeschafft – wenn auch nicht sofort.

          3 Min.

          Die Bundesregierung ringt um die Details zum Abbau des Solidaritätszuschlages. Eine Woche nach dem Gesetzesvorschlag von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat jetzt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein eigenes Konzept vorgelegt, das mehr Steuerzahler entlastet und verfassungsrechtlichen Bedenken Rechnung tragen soll. Altmaier schlägt vor, den Soli in drei Schritten bis 2026 abzuschmelzen.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Um die damit verbundenen Steuerausfälle auszugleichen, sei eine stärkere Priorisierung von Ausgaben, eine Überprüfung von Subventionen sowie eine Reduzierung von Bundesbeteiligungen denkbar, heißt es in seinem Papier. Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler von 2021 an streichen, weitere 6,5 Prozent sollen teilweise entlastet werden. Alle anderen sollen weiter zahlen. Ihr Beitrag von 10 Milliarden Euro, der Hälfte des heutigen Aufkommens, soll dem Bund erhalten bleiben.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          F.A.Z. PLUS:

            Sonntagszeitung

          : blackweek20

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

           Der Sarg des getöteten Wissenschaftlers am Sonntag in der iranischen Stadt Mashhad

          Mord an Atomwissenschaftler : Ein Stich ins iranische Herz

          Der „Vater“ des iranischen Atomprogramms wird Opfer eines Anschlags. Kaum jemand zweifelt daran, dass Israel dahinter steckt. Das Attentat ist auch ein Fingerzeig für Joe Biden und seinen Umgang mit Iran.
          Hier soll Impfstoff abgefüllt werden: im Werk des Impfstoffherstellers IDT Biologika in Dessau-Roßlau

          Wer? Wann? Wo? : Was Sie über die Corona-Impfung wissen müssen

          Bald soll es losgehen mit der Impfung: Kann man sich aussuchen, welchen Impfstoff man bekommt? Wie wirken mRNA-Vakzine? Was ist mit Nebenwirkungen? Und muss man sich aktiv um einen Impftermin kümmern? Die wichtigsten Fragen und Antworten.