Scholz’ Aktiensteuer vor dem Aus
- -Aktualisiert am
Finanzminister Olaf Scholz mit seinem österreichischen Amtskollegen Eduard Müller Bild: EPA
Der Finanzminister legt einen Gesetzentwurf für eine Aktiensteuer vor und tut so, als wäre die fast schon beschlossen. Jetzt zeigt sich: Ob die Steuer kommt, ist völlig offen. Sein Entwurf wird harsch kritisiert.
Erst vor gut einer Woche wurde in Berlin ein Quasidurchbruch verkündet: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe seinen EU-Amtskollegen einen „finalen Gesetzentwurf“ zugeleitet, mit dem sich das jahrelang festgefahrene Vorhaben einer Finanztransaktionssteuer endlich durchsetzen lasse. Scholz’ Vorschlag einer Aktiensteuer, so behauptete jedenfalls das Bundesfinanzministerium, sei zumindest in jenen zehn EU-Staaten konsensfähig, die seit Jahren versuchen, eine irgendwie geartete Finanztransaktionssteuer zusammenzubringen.

Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
Mittlerweile zeigt sich, dass das nicht stimmt. Vielmehr wird sich der ewige Verhandlungsreigen der EU-Staaten um das Projekt im kommenden Jahr – und wahrscheinlich darüber hinaus – fortsetzen. Mehrere der an den Gesprächen beteiligten Länder – das sind neben Deutschland Frankreich, Italien, Spanien, Belgien, Österreich, Portugal, Griechenland, Slowenien und die Slowakei – haben irritiert auf Scholz’ Vorstoß reagiert.
Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln
2,95 € / WOCHE
- Alle wichtigen Hintergründe zu den aktuellen Entwicklungen
- Exklusive Berichte zur Corona-Pandemie und anderen Themen
- Mehr als 800 F+Artikel im Monat
- Jederzeit kündbar
Sonntagszeitung plus
Jetzt F+ und am Wochenende Lesegenuss mit der F.A.S.
5,95 € / WOCHE
- Die digitale Sonntagszeitung
- Bereits am Vorabend ab 20 Uhr
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
F.A.Z. digital
Jetzt F+ und jeden Tag die digitale Zeitung
11,95 € / WOCHE
- Die digitale F.A.Z. (Mo-Sa) und am Wochenende die digitale F.A.S.
- Bereits am Vorabend verfügbar
- Zugang zu allen F+Artikeln
- Monatlich kündbar
Login für Digital-Abonnenten
Sie haben Zugriff mit Ihrem F+ oder F.A.Z. Digital-Abo