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Airbus-Subventionen : Amerika droht EU mit neuen Strafzöllen

  • Aktualisiert am

Ein Airbus A330neo in Frankreich Bild: AFP

Der Streit um Subventionen für Flugzeugbauer befeuert den Handelskonflikt zwischen Amerika und der EU. Die Regierung von Donald Trump droht nun mit Sonderzöllen – unter anderem auf europäischen Wein.

          Die Vereinigten Staaten gehen wegen des Streits um Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union. Das Büro des amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer veröffentlichte am Montag eine vorläufige Liste mit EU-Produkten, die als Vergeltung für Airbus-Beihilfen mit Zöllen belegt werden könnten. Dazu zählten große Verkehrsflugzeuge und Flugzeugteile sowie Milchprodukte und Wein. Die Vereinigten Staaten könnten Zölle auf EU-Waren im Volumen von rund elf Milliarden Dollar erheben. Diese Summe entspreche dem Schaden, der den Vereinigten Staaten jährlich durch die Beihilfen für den europäischen Flugzeugbauer entstehe.

          Ziel der Amerikaner sei jedoch eine Vereinbarung mit der Europäischen Union, um alle Subventionen für Flugzeuge zu beenden, die die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verletzten, teilte Lighthizer mit. Sollte die EU die unerlaubten Beihilfen beenden, könnten die zusätzlichen Vergeltungszölle auf europäische Waren wieder aufgehoben werden.

          Subventionsstreit läuft seit 2004

          Ende März hatten die Vereinigten Staaten im Streit um Boeing-Subventionen in letzter Instanz vor der WTO eine Schlappe erlitten. Die amerikanische Regierung habe nicht wie gefordert sämtliche steuerliche Begünstigungen für den Flugzeugbauer zurückgezogen, teilte das WTO-Berufungsgremium damals mit. Die Entscheidung des Ausschusses machte auch den Weg für Vergeltungsmaßnahmen durch die EU frei.

          Der Beschluss der Genfer WTO ist Teil eines langjährigen Streits mit den Vereinigten Staaten um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Er geht auf das Jahr 2004 zurück. Im vergangenen Jahr hatte die WTO zugunsten der Vereinigten Staaten geurteilt. Damals befand die internationale Organisation, dass die EU nicht der Forderung nachgekommen sei, alle entsprechenden Beihilfen für Airbus einzustellen.

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