https://www.faz.net/-gqe-84owg

Weitere Nachrichten : Entscheidung über Kohleabgabe kommt bald

  • Aktualisiert am

Im Braunkohle-Tagebau Welzow-Süd in Brandenburg. Bild: dpa

Noch vor der Sommerpause soll entschieden werden, ob eine Sondersteuer auf alte Kohlekraftwerke kommt. Der Rundfunkbeitrag bringt den Sendern mehr Geld ein. Und der Lastwagenbauer MAN verhandelt über einen Stellenabbau.

          Kohleabgabe: Entscheidung vor der Sommerpause geplant

          Über die umstrittene Kohleabgabe soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause entschieden werden. Dieses Ziel nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten in Berlin. Schon in den nächsten Tagen werde es weitere Treffen geben, versicherte sie. „Die Gespräche laufen.“

          Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag wachsen um mehr als acht Prozent

          Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender wachsen weiter. 2014 stiegen sie im Vergleich zum Vorjahr um 643 Millionen Euro auf 8,324 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 8,37 Prozent. Fünf Millionen Wohnungen wurden 2014 neu für den Rundfunkbeitrag angemeldet, zwei Millionen abgemeldet. Folglich ergibt sich ein Zuwachs von drei Millionen Wohnungen, so dass nunmehr knapp 40 Millionen Wohnungen vom Beitragsservice von ARD und ZDF erfasst sind. Diese Zahlen veröffentlichte der GEZ-Nachfolger am Donnerstag in Köln. Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pro Haushalt berechnet. Zuvor ging es danach, ob man ein Radio oder einen Fernseher besaß. Zum 1. April dieses Jahres war der Rundfunkbeitrag dann als Reaktion auf die Mehrerträge um 48 Cent auf 17,50 Euro pro Monat gesunken.

          MAN verhandelt über Stellenabbau

          Der Lastwagenbauer MAN verhandelt im Ringen um ein Sparprogramm auch über einen möglichen Stellenabbau. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht es dabei um eine Größenordnung von 1000 bis 2000 Arbeitsplätzen bei der VW-Tochter. Zuvor hatte auch die Finanznachrichtenagentur Bloomberg darüber berichtet. Ein MAN-Sprecher in München wollte am Donnerstag die Informationen nicht kommentieren. MAN hatte im März angekündigt, ein bestehendes Sparprogramm in der Lkw-Sparte zu verschärfen und auf den gesamten Konzern auszudehnen. Ursprünglich sollte die Kosten in der Sparte Truck & Bus bis 2017 um 600 Millionen Euro gedrückt werden.

          Schuldenstreit: Alitalia streicht Direktflüge nach Venezuela

          Im Schuldenstreit mit Venezuela hat die italienische Fluggesellschaft Alitalia die Direktverbindung zwischen den Hauptstädten Rom und Caracas aus dem Programm genommen. Grund sei die strenge Devisenkontrolle der venezolanischen Regierung, die die Rückführung der erzielten Erlöse erschwere, teilte die Airline am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit.

          Gröhes Präventionsgesetz verabschiedet - Besserer Impfschutz

          Für die Gesundheitsvorsorge der 70 Millionen Krankenversicherten steht vom kommenden Jahr an deutlich mehr Geld zur Verfügung. Kranken- und Pflegekassen nehmen dafür jährlich 500 Millionen Euro in die Hand. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag mit der Koalitionsmehrheit das Präventionsgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Es soll die Gesundheitsförderung direkt im Lebensumfeld der Versicherten stärken - in der Kita, der Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim. „Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene weiterentwickelt, und der Impfschutz wird verbessert“, erläuterte die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Ingrid Fischbach (CDU), bei der abschließenden Beratung.

          Mögliche Straftat nach Eklat bei PNE-Hauptversammlung noch unklar

          Nach dem Eklat auf der Hauptversammlung des Windpark-Projektierers PNE spricht die Staatsanwaltschaft von einer verworrenen Lage. „Wir müssen erstmal sehen, ob überhaupt eine Straftat vorliegt“, sagte Oberstaatsanwalt Burkhard Vonnahme am Donnerstag in Stade. Die Polizei hatte nach dem Anteilseignertreffen in Cuxhaven in der Nacht zu Mittwoch Daten und Abstimmungsergebnisse sichergestellt. Bei der Versammlung war es zu tumultartigen Szenen gekommen. Der Vorstand brach die Sitzung kurz nach Mitternacht ab, ohne eine Abstimmungsergebnis zu verkünden.

          Urteil: Keine Gema-Gebühr für Zahnarzt

          Ärzte müssen keine Gema-Gebühren zahlen, wenn sie in ihrer Praxis im Hintergrund Radio abspielen. Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Arztpraxen sei im Allgemeinen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag. Die Richter entschieden daher zugunsten eines Düsseldorfer Zahnarztes, der sich mit der Gema - der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte - gestritten hatte. (Az.: I ZR 14/14) Der Zahnarzt ließ in seinem Wartezimmer Radio als Hintergrundmusik laufen. Seit 2003 hatte er dafür einen Lizenzvertrag mit der Verwertungsgesellschaft. Den kündigte er 2012 jedoch und berief sich dabei auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.

          Russland lehnt Milliardenentschädigung früherer Yukos-Eigner ab

          MOSKAU - Im Streit um die Zerschlagung des Ölkonzerns Yukos hat Russland eine Milliardenentschädigung früherer Eigner abgelehnt und vor einer Beschlagnahme russischen Eigentums im Ausland gewarnt. Trotz eines internationalen Gerichtsurteils schließe die Regierung in Moskau die Zahlung von etwa 50 Milliarden Dollar (rund 44 Milliarden Euro) aus, sagte Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge in St. Petersburg.

          Weitere Themen

          Was ging schief in Venezuela? Video-Seite öffnen

          Wirtschaft am Abgrund : Was ging schief in Venezuela?

          Den Menschen in Venezuela fehlt es an allem. Die Versorgung mit Lebensmitteln oder Medikamenten ist katastrophal, ständig fällt der Strom aus und aktuell wird das Benzin knapp - in einem der erdölreichsten Länder der Welt. MADE sucht nach Ursachen.

          Topmeldungen

          Sonderermittler Robert Mueller spricht im Justizministerium in Washington zur Russland-Affäre von Präsident Donald Trump.

          Anhörung von Robert Mueller : Der unfreiwillige Zeuge

          Ende März präsentierte Sonderermittler Robert Mueller seinen Bericht zur möglichen Wahlkampf-Affäre Trumps aus dem Jahr 2016. Jetzt muss er dazu im Kongress aussagen. Donald Trump spielt den Termin herunter, als sei es eine reine Formalität.
           Unsere Sprinter-Autorin: Julia Anton

          F.A.Z.-Sprinter : Eine Olive wird Premierminister

          Boris Johnson wird zum Nachfolger von Theresa May ernannt, Sonderermittler Robert Mueller muss sich im amerikanischen Kongress erklären und Trump findet nur eines davon interessant. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.