https://www.faz.net/-gqe-7ogas

Weitere Nachrichten : Bund verdient gut an steigenden Strompreisen

Bild: dpa

Deutsche Fonds verlangen einen durchgreifenden Umbau von Siemens. Das EU-Parlament will das Herkunftssiegel „Made in...“ zur Pflicht machen.

          7 Min.

          Die steigenden Strompreise bringen dem Bund nach einem Zeitungsbericht erhebliche Mehreinnahmen: Die Umsatzsteuer auf die EEG-Umlage erbrachte im vergangenen Jahr 1,35 Milliarden Euro, schreibt die „Passauer Neue Presse“ (Mittwoch). Für dieses Jahr erwarte die Bundesregierung eine Steigerung der Einnahmen auf 1,61 Milliarden Euro. Das gehe aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor.

          Finanzstaatssekretär Michael Meister (CDU) erklärt in dem Schreiben an Linke-Fraktionsvize Caren Lay, das genannte Umsatzsteuervolumen sei nicht gleichzusetzen mit entsprechenden Mehreinnahmen. Aufgrund des begrenzten verfügbaren Einkommens der privaten Haushalte stünden höheren Umsatzsteuerzahlungen über die EEG-Umlage geringere Ausgaben und Umsatzsteuerzahlungen in anderen Bereichen gegenüberstehen.

          Linke-Fraktionsvize Lay forderte Bundesenergieminister Sigmar Gabriel (SPD) auf, die Zusatzeinnahmen zurückzuzahlen. „Gabriel treibt die EEG-Umlage durch die Ausweitung der Industrierabatte weiter hoch. Jetzt müssen wenigstens die Mehreinnahmen, die der Staat dadurch erzielt, an die Stromkunden zurückgegeben werden“, sagte er der Zeitung. (dpa-AFX)

          Investoren fordern durchgreifenden Siemens-Umbau

          Drei Wochen bevor Siemens-Chef Joe Kaeser seine neue Strategie verkünden will, haben Investoren einen durchgreifenden Umbau des Elektrokonzerns gefordert. Er erwarte „überzeugende Umbaumaßnahmen, die nicht nur kosmetischen Charakter“ haben, sagte Christoph Niesel von der Fondsgesellschaft Union Investment dem „Handelsblatt“ (Mittwoch). „Ändert er zu wenig, kann sich Kaeser nicht auf strategische Defizite seines Vorgängers zurückziehen, sollte etwas nicht so laufen wie erwartet.“

          Dabei hätten die Investoren besonders das Siemens-Portfolio im Blick, hieß es in dem Bericht. Kaeser hatte angekündigt, das Unternehmen entlang der Hauptthemen Elektrifizierung, Automatisierung und Industriesoftware auszurichten. „Unter diesen Gesichtspunkten gibt es eine ganze Reihe von Geschäftsbereichen, die nicht unbedingt zwangsläufig zu diesen Kompetenzen passen“, sagte Henning Gebhardt von Deutschlands größter Fondsgesellschaft DWS der Zeitung.

          Kaesers Vorgänger Peter Löscher hatte das Siemens-Geschäft in vier große Sektoren aufgeteilt: Industrie, Energie, Medizintechnik und Infrastruktur. Früheren Medienberichten zufolge könnte der Konzernchef diese Struktur bei seinem Umbau auflösen, um die Bürokratie einzudampfen. Seinen konkreten Fahrplan stellt Kaeser im Mai zur Halbjahres-Bilanz vor. Laut „Handelsblatt“ wird er dabei noch keine spektakulären Abspaltungen oder größeren Verkäufe verkünden. (dpa-AFX)

          EU-Parlament will Herkunftssiegel zur Pflicht machen

          Das EU-Parlament will die Herkunftsbezeichnung „Made in...“ für alle Waren zur Pflicht machen. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit für diesen Entwurf. Dadurch soll das bisherige freiwillige System ersetzt werden. Die Pflicht soll für alle Verbraucherprodukte außer Lebensmittel und Medikamente gelten. Eine Einigung ist wegen der Opposition zahlreicher Länder, vor allem Deutschlands, noch lange nicht in Sicht.

          Bislang legt jeder EU-Staat selbst fest, welche Kriterien Produkte aus inländischer Erzeugung erfüllen müssen. Die deutsche Industrie sieht das Markenzeichen „Made in Germany“ in Gefahr, wenn dieses nicht mehr für Produkte gelten dürfte, die hauptsächlich im Ausland hergestellt wurden. Nach dem Entwurf des Parlaments können Hersteller in der EU selbst entscheiden, ob sie ihre Produkte mit „Made in der EU“ oder „Made in (Name des Landes)“ kennzeichnen. (dpa-AFX)

          Intel profitiert von Rechenzentren

          Der von schrumpfenden PC-Verkäufen in Mitleidenschaft gezogene Chip-Konzern Intel hat im ersten Quartal solides Wachstum im Geschäft mit Rechenzentren verzeichnet. Intel konnte nach einer Durststrecke seinen Umsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wieder leicht auf 12,8 Milliarden Dollar (9,3 Milliarden Euro) steigern. Die Entwicklung und Vermarktung neuer Produkte sowie Umbauten im Unternehmen gingen jedoch ins Geld. Der Gewinn schrumpfte angesichts dessen um 5 Prozent auf unterm Strich 1,9 Milliarden Dollar.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          So sieht der EQS aus.

          Der neue EQS : 770 Kilometer soll er schaffen

          Der EQS ist die elektrische Version der S-Klasse und gleichzeitig deren Konkurrent. Mit beiden will Daimler dicke Margen einfahren.
          Coinbase-Gründer Brian Armstrong in San Francisco im Jahr 2016

          Brian Armstrong : Der Mann hinter dem digitalen Goldrausch

          Keine 30 Jahre war Brian Armstrong alt, als er mit Coinbase ein Unternehmen gründete, das heute wertvoller als die New Yorker Börse ist. Er ähnelt den findigen Geschäftsleuten, die während des Goldrauschs im Wilden Westen Schaufeln und Spitzhacken verkauften.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.