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Was Sie heute erwartet : Von der Leyen auf Truppenbesuch in Türkei

  • Aktualisiert am

Bild: AFP

Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Truppen in der Türkei, die Slowakei übernimmt die europäische Ratspräsidentschaft und das Statistische Bundesamt informiert zu privater Überschuldung.

          Verteidigungsministerin von der Leyen reist heute zu einem Truppenbesuch ins türkische Incirlik. Sie wird dort sie Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt unweit der syrischen Grenze besuchen. Die Bundeswehr ist in Incirlik am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt. Dort sind derzeit rund 240 deutsche Soldaten stationiert. Zuletzt hatte es einen Konflikt mit Ankara gegeben, weil die türkische Seite Verteidigungs-Staatssekretär Brauksiepe und Abgeordneten des Bundestags die Einreise verweigerte, als sie ebenfalls Incirlik besuchen wollten. Grund dafür war offensichtlich die andauernde türkische Verstimmung über den Beschluss des Bundestags, die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei als Völkermord einzustufen. Einer Visite der Ministerin stimmte Ankara hingegen zu.

          Nach den Niederlanden übernimmt heute die Slowakei die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft. Der Vorsitz organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit maßgeblichen Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung. Die EU-Kommission reist nach Bratislava, um mit der slowakischen Regierung über Schwerpunkte der Arbeit zu beraten. Sie dürfte nun stark von der Entscheidung der Briten geprägt sein, aus der EU auszutreten. Mit Ungarn gehört die Slowakei zu den schärfsten Kritikern einer Umverteilung von Flüchtlingen in Europa. Sie hat vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen ein entsprechendes Vorhaben eingereicht.

          In Deutschland ächzen Millionen Privatleute aus den unterschiedlichsten Gründen unter Schulden. Am diesem Freitagvormittag wird bekannt, wie hoch die Verbindlichkeiten 2015 im Schnitt waren und wer besonders von Überschuldung betroffen ist.

          Wir wünschen Ihnen einen guten Tag,

          Ihre F.A.Z.

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