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Was Sie heute erwartet : Die Verfassungsrichter und die EZB

  • Aktualisiert am

Was macht Karlsruhe? Wieder verhandelt Deutschlands höchstes Gericht über ein spezielles Programm der Europäischen Zentralbank. Bild: dpa

Was ist wichtig? Ein Patent auf die Null für Coca-Cola? Millionenstrafen für VW? Oder die Verhandlung zum OMT-Programm vor dem Verfassungsgericht?

          Die Welt hat große Probleme. Und die Menschen haben kleine. Zum Beispiel eine Null. Gemeint ist nicht etwa die Zahl der Nullen hinter den Staatsschulden, sondern eine einzige - die hinter dem Namen Coca-Cola. Seit Jahren will sich der Konzern die „Zero“ als Marke schützen lassen. Das erinnert an den Streit um das Sparkassen-Rot, das Langenscheidt-Gelb und den Kampf der Giganten: Haribo versus Lindt. Der Preis: ein Goldbär oder besser das Recht darauf. Oder an Apple gegen den Rest der Welt um ein Patent auf ein Quadrat mit abgerundeten Ecken. Nun ja, wer sonst nichts zu tun hat.

          VW könnte sich sicher auch um ein Patent auf die Buchstaben „V“ und „W“ streiten. Es hieße dann künftig „Furst“ und „Fasser“, „Fogel“ und „fielfältig“. Das würde auch die deutsche Rechtschreibung vereinfachen. Allerdings hat VW andere Probleme. Zum Beispiel eine Millionenstrafe in Mexiko wegen des  Verkaufs von Fahrzeugen ohne gültige Umweltzertifikate.

          Gut, dass sich immerhin das Bundesverfassungsgericht nicht mit diesen Dingen befassen muss. Hat auch Wichtigeres zu tun heute. Abermals muss es darüber befinden, ob die EZB seinerzeit mit einem Anleihenkaufprogramm nicht ihre Komepetenzen überschritten hat. Allerdings wurde dieses Programm bisher nie umgesetzt. Und inwieweit sich das Gericht gegen die Rechtsprechung des EuGH stellen wird, bleibt ebenfalls abzuwarten.

          Wir wünschen einen sinnvoll verbrachten Tag.

          Ihre F.A.Z.

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