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Verschuldungsproblem : Schreckensszenarien aus Tokios Finanzministerium

Japans Finanzminister Taro Aso: Sieht entspannt aus, ist es aber nicht Bild: REUTERS

Gelingt Japan bis 2020 die Haushaltswende nicht, könnte das Schuldenproblem unerträgliche Dimensionen annehmen. Das meint selbst der Finanzminister des Landes.

          Japans Finanzminister Taro Aso ist im Kabinett von Ministerpräsident Shinzo Abe wohl der Mann, der die Dramatik der Staatsverschuldung des ostasiatischen Landes am besten kennt. Wenn die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt es bis 2020 nicht langsam schaffe, ausgeglichene Staatshaushalte vorzulegen, wird das Defizit nach aktuellen Berechnungen des Finanzministeriums auf 8150 Billionen Yen (57,5 Billionen Euro) steigen. Das entspräche in etwa dem vierfachen der jährlichen Wirtschaftsleistung. Dabei unterstellt das Schreckensszenario des Finanzministeriums optimistisch, dass Japans Wirtschaft bis 2060 nominal pro Jahr um 3 Prozent wächst.

          Etat wird seit Jahren fast zur Hälfte mit Ausgabe von Staatsanleihen finanziert

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Japan ist heute bereits mit mehr als dem Doppelten seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. Bis 2020 strebt die Regierung in Tokio an, erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Hinter verschlossenen Türen räumen Offizielle im Finanzministerium aber offen ein, dass dieses Ziel kaum zu erreichen sei. Seit Jahren finanzieren die japanischen Regierungen ihre Haushalte knapp zur Hälfte über die Ausgabe neuer Staatsanleihen.

          Sollten die ehrgeizigen Pläne zur Sanierung der Haushalte tatsächlich scheitern und auch 2020 ein ausgeglichener Etat in weiter Ferne liegen, sieht das Szenario des Finanzministeriums noch düsterer aus. Auf 11400 Billionen Yen könnte der staatliche Schuldenberg dann sogar steigen, das 5,6fache der dann erwarteten jährlichen Wirtschaftsleistung.

          Abe hofft auf Wirtschaftswachstum

          Regierungschef Abe, der am heutigen Dienstag in Berlin eine zehntägige Reise durch Europa beginnt, weiß, dass vor allem in der EU wegen der eigenen Staatsschuldenkrise viele voller Sorgen auf Japans hohe Verschuldung schauen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir die haushaltspolitische Konsolidierung entschlossen anpacken müssen, um die Glaubwürdigkeit Japans zu bewahren“, erklärte Abe zum Auftakt der Reise in einem Gespräch mit der F.A.Z..

          Der japanische Ministerpräsident bekräftigte das Ziel, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen. Er schränkte das aber mit dem Hinweis ein: „Hierfür muss als Erstes die Wirtschaft wiederbelebt werden. Ohne diese Wiederbelebung ist weder eine Haushaltskonsolidierung möglich, noch hat unser Land eine Zukunft.“

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