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Verhandlungen : Amerika und Japan ringen um Freihandel

Das Bild täuscht: So gut ist die Stimmung beim Handeln um den Freihandel nicht Bild: AFP

Laut ökonomischer Doktrin profitieren alle vom Freihandel. Doch die Verhandlungen zwischen Japan und Amerika gestalten sich zäh. Japan will vor allem seine Landwirtschaft schützen.

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          Eines muss man dem amerikanischen Handelsbeauftragten Michael Froman lassen: Er kämpft darum, die japanische Regierung davon zu überzeugen, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt für mehr Wettbewerb zu öffnen. Die Zeit drängt. Am 24. April kommt der amerikanische Präsident Barack Obama zum Staatsbesuch nach Tokio. Bis dahin hoffen beide Seiten, ihren Streit um Marktzugänge für Lebensmittel und für Autos in Japan gelöst zu haben.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Am Mittwoch verhandelte Froman zehn Stunden lang mit seinem japanischen Gegenüber Akira Amari. „Es gibt immer noch Gräben“, sagte der Amerikaner nach den Verhandlungen. Donnerstag früh saßen die beiden wieder zusammen; mit einem schnellen Ergebnis rechnete in Tokio niemand.

          Es geht um die von Washington vorangetriebene Freihandelszone der Pazifikanrainer (TPP), zu der neben Japan und Amerika auch Kanada, Chile, Malaysia, Australien, Brunei, Mexiko, Peru, Neuseeland, Singapur und Vietnam gehören wollen. Japans Regierungschef Shinzo Abe hat sein Land erst spät in die Verhandlungen geführt. Im amerikanischen Kongress sehen viele in dem ostasiatischen Land jetzt den Bremser. Abe steht bei seiner eigenen Partei im Wort, den durch Zölle und Regulierungen geschützten Agrarsektor in Japan zu verteidigen.

          Die Amerikaner, größter Agrarexporteur der Welt, wollen die Zölle auf Lebensmittel – vor allem Reis, Rind- und Schweinefleisch – dagegen so schnell wie möglich abschaffen. Japan beharrt zum Schutz seiner kleinteiligen Landwirtschaft – es gibt kaum große, international wettbewerbsfähige Betriebe – auf hohen Zöllen und langen Übergangsfristen. Bei Autos klagen die Amerikaner eher über sogenannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse, also Regulierungen die ausländischen Unternehmen den Markteintritt erschweren.

          Druckmittel australisches Rindfleisch

          Um den Druck auf Froman und die Amerikaner zu erhöhen, hat sich Japans Ministerpräsident mit seinem australischen Kollegen Tony Abbott Anfang der Woche auf ein bilaterales Freihandelsabkommen geeinigt. Sieben Jahre lang hatten die beiden Länder darüber verhandelt. Australien schafft jetzt die Zölle für japanische Autos ab. Im Gegenzug senkt Tokio die Zölle auf gefrorenes Rindfleisch von derzeit 38,5 Prozent binnen der nächsten 18 Jahre schrittweise auf 19,5 Prozent.

          Hiroshi Oe, Japans Chefunterhändler, zeigte sich danach sehr zufrieden. „Das ist ein schwerer Schlag für die amerikanische Rindfleischindustrie. Ich hoffe, dass es einen Anreiz gibt, schnell zu einer Einigung für die TPP zu kommen“, sagte er. Amerika und Australien sind die beiden größten Anbieter für Rindfleisch in Japan. Die über die Jahre leicht sinkenden Zölle würden australischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

          Die Strategie ist allerdings so durchsichtig, dass Froman jetzt umgehend konterte. TPP sei deutlich ehrgeiziger als das, was Abe seinen australischen Partnern abgerungen hat, sagte er schon bei seiner Ankunft, als Amari ihn am Flughafen abholte. In der Tat ist es ein großes Risiko für Tokio, zu stark auf dem Schutz der heimischen Unternehmen zu beharren. Es gibt in den 12 Ländern, die über TPP verhandeln, bereits Stimmen, die meinen, notfalls sollte man das ehrgeizige Projekt ohne Japan angehen. „Die Verhandlungen werden hart“, erklärte Chefunterhändler Oe japanischen Reportern.

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