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Handelskonflikt : Peking warnt Trump

Chinas Außenminister Wang Yi Bild: dpa

Im Handelsstreit spricht China seine bisher schärfste Warnung aus: Werde Amerika Zölle auf chinesische Importwaren erheben, gebe es die „notwendige und rechtmäßige Antwort“.

          Nachdem die amerikanische Regierung am Dienstag offensichtlich in Hintergrundgesprächen mit Journalisten angekündigt hatte, dass sie möglicherweise bald Strafzölle auf eine breite Palette von chinesischen Importwaren erheben werde, schlägt Peking zwei Tage später zurück – so deutlich wie noch nie im Handelsstreit.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Starte Washington auf irgendeine Weise einen Handelskrieg, werde man die „notwendige und rechtmäßige Antwort“ geben, sagte Außenminister Wang Yi in einer Pressekonferenz am Rande des Volkskongresses in Peking. Chinas Scheinparlament tagt seit Montag und wird am Wochenende voraussichtlich einer Verfassungsänderunung zustimmen, nach der Chinas Präsident Xi Jinping bis an sein Lebensende seinen Posten behalten darf.

          Außenminister Wang sagte, ein Handelskrieg schade dem Angreifer wie dem Angegriffenen gleichermaßen. Er rief Washington dazu auf, den Streit zum beiderseitigen Einvernehmen zu lösen. „Ein Handelskrieg war nie der richtige Weg, um Probleme zu lösen, insbesondere nicht in Zeiten der Globalisierung“, sagte Wang. Er schade nur allen Akteuren.

          Trump brüskiert China

          Washington könnte neben Strafzöllen auch Investitionen chinesischer Unternehmen in Amerika weit stärker einschränken als bisher. Dabei könnte es vor allem um Technologieanbieter gehen, von denen die amerikanische Regierung glaubt, sie könnten die Vormachtstellung des Silicon Valley bedrohen. Dem chinesischen Netzwerkausrüster Huawei aus Shenzhen hat Washington die Expansion in den Vereinigten Staaten bereits sehr schwer gemacht. Für den Vertrieb seiner Smartphones hat Huawei trotz mehrmaliger Versuche immer noch keinen Partner in Amerika gefunden.

          Mittlerweile ist auch bekannt geworden, dass Washington in der vergangenen Woche den obersten wirtschaftspolitischen Berater von Chinas Präsident Xi Jinping, den Harvard-Absolventen Liu He, hat auflaufen lassen, als dieser in den Vereinigten Staaten war, um eine Einigung im Handelsstreit zu erzielen. So soll die ursprünglich geplante Delegation von 40 chinesischen Politikern und Regierungsbeamten, die Peking nach Amerika schicken wollte, auf Druck von Washington hin auf 10 Personen verkleinert worden, berichtet die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“.

          Einen Termin bei Präsident Donald Trump erhielt der Abgesandte von Xi Jinping offensichtlich nicht. Stattdessen traf er Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn – der wenige Tage später von seinem Posten zurücktrat, weil er den Handelskrieg seines Vorgesetzten Trump nicht mehr mittragen wollte.

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