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Trotz Steuererhöhungen : Japan verfehlt seine Schuldenziele

Finanzminister Aso (l) spricht, Ministerpräsident Abe (r) hört’s nicht gerne Bild: REUTERS

Japan ist bis über beide Ohren verschuldet. Daran ändert sich auch trotz der Erfolge der Regierung Abe so schnell erst einmal nichts.

          Wenige Tage bevor Japans Finanzminister Taro Aso seine ersten Pläne für den Staatshaushalt 2015/16 vorlegt, bereitet die Regierung in Tokio die Öffentlichkeit darauf vor, die selbst gesteckten Schuldenziele nicht zu erreichen. Trotz der Erhöhung der Mehrwertsteuer und Zuwächsen bei der Einkommensteuer werde es Japan nicht schaffen, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen, berichteten japanische Medien zum Wochenauftakt unter Berufung auf informierte Kreise im Umfeld der Regierung.

          Carsten Germis

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Selbst wenn die Mehrwertsteuer – wie geplant – zum Oktober 2015 von derzeit 8 auf dann 10 Prozent erhöht werde, bleibe eine Neuverschuldung von rund 11 Billionen Yen (gut 80 Milliarden Euro) unvermeidlich, hieß es. Finanzminister Aso wird neben den Eckpunkten für den Etat 2015/16 am Freitag im Kabinett auch die neue mittelfristige Finanzplanung vorstellen.

          Ein anderes Ziel will Aso aber unbedingt schaffen: In seinem Haushalt für das kommende Finanzjahr will der die Neuverschuldung Japans auf die Hälfte des Standes von 2010 zurückführen. Damals lag sie bei 8,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – weit über der im europäischen Wachstums- und Stabilitätspakt einmal angestrebten 3-Prozent-Grenze.

          Rund die Hälfte seines Haushalts hat Japan damals über die Ausgabe neuer Staatsanleihen finanziert. Insgesamt summieren sich die japanischen Staatsschulden bald auf das Zweieinhalbfache der jährlichen Wirtschaftsleistung des ostasiatischen Landes. Die Staatsschuld liegt allerdings zu rund 90 Prozent in den Händen heimischer Investoren, so dass es bislang gelungen ist, die Zinsen dennoch auf historischen Niedrigständen zu halten.

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